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Jahrzehntelang dominierten neoliberale Wirtschaftstheorien die Universitäten und die ökonomischen Forschungsinstitute. Nun regt sich in akademischen Kreisen dagegen Wider­stand, die Modern Monetary Theory (MMT) soll die Grundlage für eine sozial ausgewogene Wirtschaftspolitik darstellen.

PETER FLEISSNER hat sich diese aktuell breit diskutierte Lehre genauer angesehen.

 Es gibt keinen Zweifel: die gängige Wirt­schaftswissenschaft, an die eine Mehr­heit der ÖkonomInnen glaubt, erinnert immer mehr an Magie. Sie wird von neoli­beralen Thinktanks, die es auch in Öster­reich gibt, missionarisch unterstützt. Tat­sächlich war diese Art von Wissenschaft ziemlich erfolglos. Nicht nur, dass die große Krise 2008/9 von mainstream- ÖkonomInnen nicht vorausgesehen wurde. Auch die Troika folgte den schamanisti­schen Rufen nach Sparen um jeden Preis und erzeugte damit in Griechenland eine soziale Katastrophe. Seither bemühten sich die Finanzinstitutionen der Europäischen Union vergeblich, die schwächelnde Kon­junktur durch Aufkauf von Wertpapieren in großem Umfang wieder anzukurbeln. Sie haben den EU-Ländern fünf verlorene Jahre beschert, die von Arbeitslosigkeit und hoher Staatsverschuldung gekennzeichnet sind. Erst 2014 erreichte das reale Brutto-Inlandsprodukt der 28 EU-Länder wieder Werte, die höher als vor der Krise waren, die Staatsverschuldung ist von 60 auf 80 Prozent gestiegen, die Vermögensvertei­lung erklimmt immer neue Gipfel der Lohnabhängigen zeigten sich allerdings schon vor der großen Krise, aber keine der Parlamentsparteien hat sich dieser Entwicklung entgegengestellt und ihr Einhalt geboten: Die Lohnquote ist zwischen 1980 und 2008 von 75 Prozent auf 67 Prozent des Volkseinkommens zurückgegangen. In Euro ausgedrückt sind das immerhin Verluste für die Lohnabhängigen von 24 Mrd. Euro (8 Prozent des BIP 2008 von ca. 300 Ungleichheit. Die Einschränkungen für die ­­Mrd. Euro).

Heute, ein Jahrzehnt nach der großen Krise zeigen sich langsam Veränderungen im wirtschaftswissenschaftlichen Denken, die aus der Sackgasse der so genannten neoklassischen Ökonomie herausführen. Einige Universitätsinstitute verlassen die ausgetretenen Pfade unter dem Namen »heterodoxe Ökonomie« (im Gegensatz zur »orthodoxen«) und suchen nach alternati­ven Wegen, die Wirtschaft unter nicht ideo­logisch verzerrten Gesichtspunkten zu ana­lysieren.

Rückblick im Zeitraffer

Die Wirtschaftswissenschaft lässt sich his­torisch in verschiedene Schulen einteilen. Bereits Aristoteles kannte den Unterschied zwischen Gebrauchswert und Tauschwert einer Ware, Theologen wie Thomas von Aquin schätzten die Landwirtschaft und das Handwerk, verurteilten aber das Gewinn­streben, das die Schwächeren und die All­gemeinheit schädigen würden. Mit dem Aufkommen des Kapitalismus bildete sich im 18. Jahrhundert die ökonomische Klas­sik heraus. Der Leibarzt Ludwig des Vier­zehnten, Francois Quesnay, sah als erster die Ähnlichkeit des Blutkreislaufs mit den Güter- und Geldströmen der Wirtschaft; Adam Smith betonte im Gegensatz zu den Merkantilisten, die an die bereichernde Wirkung des Handels glaubten, die mensch­liche Arbeit als Quelle des Reichtums. Karl Marx führte diese Linie der Klassik weiter und schuf mit seinem Hauptwerk »Das Kapital« eine hervorragende Analyse des kapitalistischen Systems. Die Quelle des Reichtums der Kapitalisten sah er in der Ausbeutung, der Aneignung der Ergebnisse unbezahlter Arbeit der LohnarbeiterInnen. Die ökonomische Zunft wollte seinen Ein­sichten nicht folgen und entwickelte in der neoklassischen Wirtschaftstheorie gegen Ende des 19. Jahrhunderts eine geschichtslose Sicht der Welt, nach der es den Kapitalismus ewig gab und geben wird. Kapital und Arbeit wären zwei Faktoren, die den Reichtum gemeinsam erzeugten, wobei KapitalistInnen und Lohnab­hängige ihren individuellen Vorteil suchen würden: Die Lohnabhängigen maximieren ihren Nutzen, die Kapitalistinnen ihren Profit. Die Weltwirtschaftskrise 1928 zeigte deutlich das Versagen dieser Theorie, die den Märkten eine selbstheilende Kraft gegenüber Ungleich­gewichten zugeschrieben hatte. Erst John Maynard Keynes zeigte auf, dass in einer Wirt­schaft mit ausgeglichenen Güter- und Geld­märkten doch Arbeitslosigkeit möglich ist. Zur Entschärfung weiterer Krisen schlug er vor, dass der Staat in schlechten Zeiten seine Aus­gaben erhöhen sollte, die er in guten Zeiten durch Steuern wieder einbringe. Diese Theorie begleitete die kapitalistische Welt bis in die 1980er Jahre. Sie wurde durch neoliberale Theorien abgelöst, die auf Angebotspolitik, eine Quantitätstheorie des Geldes1 und den Rückzug des Staates bei ökonomischen Fragen setzte – so zumindest in der Theorie. Das schlimme Resultat: Der Finanzmarktkapitalis­mus, der in die große Krise von 2008 führte.

Modern Monetary Theory (MMT)

In der englischsprachigen Welt meldet sich nun eine neue Theorie zu Wort, die vor allem von Bernie Sander und seinem Umfeld, von einem Flügel der britischen Labour-Party und vom australischen Ökonomen William (Bill) Mitchell2 vertreten wird. Anfänge lassen sich bis zum deutschen Ökonomen Georg Friedrich Knapp3 zurückverfolgen, der 1905 eine Staats­theorie des Geldes vertrat. Seinen Spuren folgt die Modern Monetary Theory (MMT). In ihrem Zentrum befindet sich ein schon seit Jahr­zehnten bekannter Zusammenhang, der immer richtig ist, ganz gleich, welcher Ideolo­gie man anhängt: Die Einnahmen und Ausga­ben in einer Wirtschaft müssen immer gleich groß sein, da die Ausgaben der Einen immer Einnahmen der Anderen sind und umgekehrt.

Unterteilt man eine Wirtschaft in einen pri­vaten (Haushalte plus Unternehmen), einen öffentlichen Sektor und den Bereich der übrigen Welt (Außenhandel), folgt daraus, dass die Summe aller Differenzen zwischen Einnahmen und Ausgaben der drei Sektoren immer Null ergeben muss. Anders ausge­drückt: das Defizit des Staates muss immer gleich der Summe aus den Überschüssen des Privatsektors und dem Zahlungsbilanzüber­schuss (Differenz von Exporten und Impor­ten) sein. Damit wird eine oft abgelehnte Tatsache ausgesprochen, dass z. B. bei aus­geglichener Zahlungsbilanz (Exporte = Importe) das öffentliche Budgetdefizit gleich den Überschüssen im privaten Sektor sein muss. Das heißt, dass eine Vermeidung von Schulden, die für einzelne Menschen sinnvoll ist, für den Staat nicht unbedingt gilt. Richtig ist, dass weder Haushalte noch Unternehmen ohne staatliches Defizit keine Überschüsse aufbauen können, falls die Exporte den Importen entsprechen und umgekehrt. Darin sind sich alle ernsthaften Wirtschaftstheorien, alte wie neue, rechte oder linke, einig.

Die MMT geht aber noch weiter: Ein Staat, der über eine eigene Währung verfügt, die er selbst kontrollieren bzw. erzeugen kann (also ein souveräner Staat), hat kein Pro­blem, genügend Geld zu schaffen, um alle öffentlichen Ausgaben zu finanzieren, die er beabsichtigt. Die MMT meint zu Recht, die Politik solle sich wieder auf die Erreichung sozialer Ziele wie Vollbeschäftigung und eine gleichere Eigentums- und Vermögens­verteilung besinnen und nicht auf ein bestimmtes Inflationsziel (wie z. B. die Österreichische Nationalbank4, die eine Preissteigerungsrate von »mittelfristig unter, aber nahe 2 %« anstrebt). Die MMT schlägt vor, der Staat solle eine Arbeits­platzgarantie geben und vernünftige Löhne garantieren. Die Finanzierung von öffentli­chen Investitionen oder des öffentlichen Konsums wäre laut MMT durch Geldschöp­fung einfach und zinsenfrei möglich. Damit wäre eine Behebung mancher Fehler des Kapitalismus möglich, jedoch ohne dass der Kapitalismus selbst überwunden werden müsse.

Hier liegt einer der Kritikpunkte, den man­che5 nicht müde werden zu betonen: Die MMT schlage nur die Behandlung des Patien­ten Kapitalismus, aber nicht dessen Abschaf­fung vor. Es fragt sich, welche Politik die Linke in diesem Fall einschlagen soll: die Ziele der MMT anzustreben oder auf die Abschaffung des Kapitalismus zu warten? Im Fall der Einführung der Sozialversicherung hat die Geschichte gezeigt, dass – auch wenn der Kapitalismus nicht abgeschafft wurde – dennoch die Arbeits- und Lebensbedingun­gen der Menschen wesentlich verbessert worden sind.

MMT gilt in der Eurozone nicht

Anzumerken ist, dass die MMT auf die Mit­gliedsländer der Eurozone nicht direkt anwendbar ist, da z. B. Österreich den Euro nicht eigenständig auf- oder abwerten kann6. Um sie anwendbar zu machen, müssten die Regeln für die Europäische Zentralbank wesentlich geändert werden.

Aus marxistischer Sicht bietet die MMT einige Fortschritte in der Wirtschaftstheorie. Sie behauptet nicht mehr wie die ökonomi­sche Klassik im Gegensatz zu Marx, dass jedes Angebot automatisch seine eigene Nachfrage erzeugen würde (dies behauptet das so genannten Sayschen Gesetz), oder dass die Märkte automatisch alle Ungleichge­wichte (einschließlich der Arbeitslosigkeit) beseitigen würden. Die MMT fordert, dass die Wirtschaft der ganzen Gesellschaft und nicht nur den KapitalistInnen dienen solle.

Die Schwächen der MMT bestehen unter anderem darin, dass sie zwar bestehende Inflationstheorie kritisiert, aber über keine eigene verfügt. Sie vertritt eine Theorie der Entstehung des Geldes, nach der der Staat das Geld durch die Pflicht, Steuern zu zahlen, geschaffen habe. Diese letzte Behauptung widerspricht der geschichtlichen Erfahrung, denn Geld gab es schon vor dem Kapitalis­mus und den modernen Nationalstaaten. Auch Fragen nach einer ökologisch verträgli­chen Umgestaltung der Wirtschaft oder nach dem Übergang zu alternativen Produktions­verhältnissen bleiben unbeantwortet.

1 wonach das Preisniveau bei konstanter Umlaufgeschwindigkeit von der Geldmenge bestimmt wird.

2 William Mitchell, L. Randall Wray, Martin Watts (2019): Macroeco­nomics, Red Globe Press, Springer Nature Limited. 573 Seiten.

3 2017 wurde durch Heiner Flassbeck und Paul Steinhardt die Georg Friedrich Knapp Gesellschaft für Politische Ökonomie (FKG) gegründet, bereits 2014 die Pufendorf Gesellschaft (PG) zur Ver­breitung der MMT.

4 https://www.oenb.at/Geldpolitik/Ziele-der-Geldpolitik/Warum-Preisstabilitaet.html

5 https://thenextrecession.wordpress.com/2019/. Eine Suche nach MMT liefert mehrere Blogeinträge.

6 Näheres unter https://docs.wixstatic.com/ugd/072554_3cc634f38c6c4520bd226cc7688424ff.pdf

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Ein tief mit der Grazer Schönau-Siedlung verwachsender Traditionsverein wurde entwurzelt. Wie eng Sport- und Sozialpolitik zusammenhängen, zeigt sich aktuell und drastisch.

Von Stefan Herzog und Hanno Wisiak

Mit 30. Juni hat die Grazer Sportvereinigung Wacker den Spielbetrieb ihrer Kampfmannschaft einstellen müssen. Auch beim Nachwuchs hapert es. Dem traditionsreichen Fußballverein droht nun das endgültige Aus.

Lost Ground Körnerplatz

Am Anfang stand der Verlust der Heimstätte. Der legendäre Körnerplatz mitten in der Gemeindebausiedlung im Schönauviertel musste einer modernen, nach einer Bank benannten Ballsporthalle, in der Hüttenbrennergasse weichen. Der Verein war in der Schönausiedlung tief verwurzelt. »Was der Verein hier in Sachen Sozial- und Integrationsarbeit über viele Jahrzehnte geleistet hat, ist nicht hoch genug einzuschätzen«, sagt KPÖ-Gemeinderat Horst Alič.

Bis zu 100 Jugendliche und Kinder aus der direkten Umgebung fanden im Verein ein herzliches Zuhause. Auch Größen wie Sturm-»Bomber« Mario Haas und Valentino Lazaro, Inter-Mailand-Kicker mit GAK-Vergangenheit, spielten am Körnerplatz.

Fußball-Brennpunkt Jakomini

Der sechste Grazer Bezirk ist der am dichtesten besiedelte, Parks und Grünflächen sind rar. Er war auch immer schon das Epizentrum des Grazer Fußballsports. Schon für den SK Sturm und den Grazer SC war der Augarten Ausgangspunkt großer Ereignisse. Auch der SC Wacker Graz und die Grazer Sportvereinigung (GSV) entstanden in der Zwischenkriegszeit in Jakomini – und gingen lange Jahre eigenständige Wege. Der Körnerplatz wurde nach der Fusion zur Heimat – im umfassenden Sinn des Wortes.

»Die Wacker braucht die Schönausiedlung. Die Schönausiedlung braucht die Wacker«, betont Alič. Bei Turnieren halfen viele Hände aus dem Grätzel mit. Die Kinder kickten, die Eltern halfen beim Einlass, schenkten beim Buffet aus oder waren sogar Schiris.

Als Ersatz für den Verlust des Körnerplatzes stellte Sportstadtrat Kurt Hohensinner (ÖVP) der GSV Wacker lange eine neue Bleibe auf dem Gelände der ehemaligen Kirchnerkaserne in Aussicht. Die Hoffnung zerschlug sich dann endgültig im Oktober 2017. In der Gemeinderatssitzung tat Stadtrat Kurt Hohensinner (ÖVP) kund, die Zukunft der Wacker am Postplatz zu sehen. Der befindet sich am anderen Murufer, zu Fuß gut eine Dreiviertelstunde entfernt. Damit hat das traurige Schicksal seinen Lauf genommen.

Die Kinder blieben mit der Umsiedelung aus. Ein Teil der Kinder wurde zwar von Grazer Sportklub Straßenbahn aufgenommen – doch bei weitem nicht alle, sind doch auch die Kapazitäten des GSC längst erschöpft.

Die vom Sportstadtrat angesprochene »Chance« des Vereins, fußballbegeisterte Kinder und Jugendliche im nahegelegenem »Brauquartier« zu finden, stellte sich als Illusion heraus. In diesem Siedlungskoloss in Puntigam gibt es die nämlich kaum, besteht er doch hauptsächlich aus Wohnungen für Anleger, Singles und Pärchen. Ein Kind konnte für die Jugend von Wacker gewonnen werden.

Kaum noch innerstädtischer Fußball

Generell ist der Vereinsfußball in Graz in den letzten 25 Jahren immer mehr in Bedrängnis geraten. Die Klubs plagen finanzielle Sorgen: Die Subventionen der Stadt sind gering, SponsorInnen nur schwer zu gewinnen. In den Umlandgemeinden im Speckgürtel ist das anders, wie Alič ausführt: »Dort fließt nicht nur viel Geld von den Gemeinden, sondern auch die örtlichen Bäcker-, Maler-, Tischer- und Fleischhackermeister unterstützen die Klubs. So einen unmittelbaren Zusammenhalt im Lebensumfeld gibt es in einer neoliberalen Stadt kaum noch.« Die Registrierkassenpflicht war dann das Tüpfelchen auf dem I.

Die Sportplätze gibt es vorwiegend nur noch in den Randbezirken. Neben dem GSC hat nur noch die Grazer Austria einen innerstädtischen Platz. Dabei musste der legendäre Sportklubplatz dem Tower-Projekt des Styria-Konzerns weichen und in die »Gruabn« übersiedeln. Die ehemalige Heimstätte des SK Sturm liegt jedoch zum Glück in unmittelbarer Nachbarschaft, was aber auch bedeutet, dass »Investoren« schon lange ein Auge auf das Areal geworfen haben. Eine Umwidmung in Bauland ist derzeit allerdings wenig wahrscheinlich, die erforderliche Zwei-Drittel-Mehrheit im Gemeinderat so gut wie ausgeschlossen.

Schwarz-Blau verweigert sich Problemlösung

Mit einem Dringlichkeitsantrag im Gemeinderat versuchte die KPÖ, der GSV Wacker in ihrem angestammten Bezirk wieder eine Zukunft zu bieten. Sportstadtrat Hohensinner und die Gemeinderatsmehrheit von ÖVP und FPÖ verweigerte sich jedoch einer Lösung. Die Möglichkeit auf dem Areal der Kirchnerkaserne, die Hohensinner lange Zeit selber immer wieder ventiliert hatte, wurde verhindert. Stattdessen wurde ein Abänderungsantrag der ÖVP beschlossen, der auf einen »Fußballgipfel« im Rathaus vertröstet. Damit scheint das ebenso traurige wie absehbare Schicksal der Wacker wohl besiegelt.

Der »Fußballgipfel« findet am 11. September statt. Den Spielbetrieb ihrer Kampfmannschaft hat die GSV Wacker jedenfalls bereits eingestellt.

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VON ALFRED GOUBRAN

In den 80er Jahren fand der Ingeborg Bach­mann Wettbewerb noch im Rahmen der »Woche der Begegnung« statt. Als direkte Gegenveranstaltung dazu wurde von einigen Kärntner AutorInnen unter Leitung von Del Verdernjak und Josef K. Uhl der »Kärntner Frühling« ins Leben gerufen. Als Gegenveran­staltung zur Gegenveranstaltung riefen wir, eine Gruppe Jungdichter, alle unter zwanzig Jahre alt, die »Woche der Entgegnung« aus. Das war meine erste Berührung mit dem Bach­mann-Preis. Natürlich gingen wir alle zum »Kärntner Frühling« – nicht nur weil die Lesungen interessant waren, sondern weil wir die Inszenierung des Bachmann-Preises als lächerlich und unwürdig empfanden. Nie­mand, dem es mit Dichtung und Schreiben ernst war, konnte diesen Abklatsch des Euro­visions-Contests mit Gerichtssaalsetting etwas abgewinnen. Abgesehen davon, dass es Estab­lishment war und nach Schule und Muste­rungskommission roch. Es wurde ja nicht nur ein/eine PreisträgerIn gekürt, sondern auch eine »Tauglichkeit« festgestellt und das war es, wogegen wir uns instinktiv, wenn auch nicht bewusst, wehrten und das wir ablehn­ten. Abstoßend auch die Selbstinszenierung der »KritikerInnen« – es war der Gegensatz zu allem, was uns lieb und teuer war, Rimbaud, Joyce, Brinkmann, Beckett, Lavant. Und die heimischen AutorInnen ärgerte es, dass diese Veranstaltung von Land und Stadt und ORF gefördert wurde, während sie nicht einmal mit Almosen abgespeist wurden. Wie es eben in der Provinz ist. Minimundus liegt nicht zufäl­lig in Klagenfurt. Hier hat ALLES Platz.

Im Jahr darauf wurde ich von Humbert Fink, der einen Text von mir gelesen hatte, ange­fragt, ob ich am Bachmann-Preis teilnehmen wolle. Ich erbat mir eine Woche Bedenkzeit und lehnte dann mit der Weisheit jugendli­cher Arroganz ab, mit der Begründung, »dass ich es zu ernst nehmen würde, wenn ich gewinnen oder verlieren sollte.«

Weitere Berührungen gab es durch mei­nen Verlag »edition selene« (1993–2010), da ich AutorInnen, die dort lesen wollten, zum Bachmann-Preis begleitete. Das gehörte zu meinen Pflichten als Verleger. Jedoch habe ich nie einem/einer AutorIn dazu geraten, daran teilzunehmen oder ihn/sie vermittelt oder ihm/ihr davon abgeraten. Im Übrigen ist die »edition selene« bis heute der ein­zige österreichische Verlag, der ZWEI Bach­mann-PreisgewinnerInnen entdeckt und erstveröffentlicht hat (Franzobel und Michael Lentz). Außerdem ist es möglich, dass ich durch einen Kommentar im »pro­fil« die inzwischen oft gehörte Bezeichnung »Betriebsausflug des Literaturbetriebs« geprägt habe. – Soweit die Berührungen.

Tja und heute: Ich nehme den Literatur­betrieb so wenig ernst wie vor dreißig Jah­ren, auch weil ich die Erfahrung gemacht habe, dass es ein Überleben (ein Leben) als Dichter außerhalb des Betriebes gibt. Ich meine: Erfolg ist ja ganz schön, aber wenn man mit Qualitätslosigkeit Erfolg hat, dann ist man auf eine Weise gescheitert, von der man sich schwer erholen kann (s. Karl Moik und KonsortInnen). Dass man den Betrieb braucht, um Erfolg zu haben – ja. Aber mehr ist es dann auch nicht. Insofern gönne ich jeder Autorin und jedem Autor den Erfolg und den Preisgewinn, auch beim Bachmann-Preis, es ist deren Leben und deren Entscheidung und die Konsequenzen daraus sind die ihren, nicht meine.

Der deutschsprachige Literaturbetrieb ist ja seit Jahrzehnten dabei, sich selbst abzu­schaffen. Wer liest heute noch Rezensio­nen? – Wer glaubt, außerhalb Deutsch­lands, dass ein Glavinic oder Menasse »den besten deutschen Roman« des Jahres geschrieben hat? – In Paris niemand. Es ist ein selbstgenügsamer Betrieb, in dem inzwischen die GermanistInnen das Sagen haben – als KritikerInnen, als JurorInnen, als VeranstalterInnen. Doch einen guten Kritiker oder Verlegerin macht etwas ande­res aus. Ein Gespür, das man auf keiner Universität erlernen kann. Aber auch die DichterInnen kommen inzwischen von die­sen Universitäten … der Markt wird von den Universitäten gespeist und etwas bedenklich (aber eigentlich konsequent) ist es, dass der Staat dies unterstützt. Für ihn ist der Bachmann-Preis auch Bühne, um sich als Förderer und Kulturnation zu inszenieren. Und wenn es heißt: »Die Texte sind schlecht«, dann ist das weniger den AutorInnen als den JurorInnen anzulasten.

Noch nie waren so viele Menschen wie heute mit Literatur befasst. Man kann das in dem Gewimmel beim Bachmann-Preis beob­achten: die VerlegerInnen, LektorInnen, Ger­manistikstudentInnen, JournalistInnen, Lite­raturkursabgängerInnen, Stipendienempfän­gerInnen u.v.m. – und trotzdem hat die Lite­ratur und Dichtung in den letzten fünfzig Jah­ren KEINE neue Form hervorgebracht. Nicht eine.

Mit einem Wort: Die Suppe ist dünn. Und sie dünnt sich von Jahr zu Jahr mehr aus. Nicht nur in der Literatur.

Wer sich wirklich für Literatur und Dich­tung ein Herz bewahrt hat, der weiß, dass er sie nicht im Scheinwerferlicht finden wird. Heute weniger denn je. Oder, um mit Gil Scott-Heron zu sprechen: »The revolution will not be televised«.

Postscriptum: Als ich Anfang des Jahres von VADA (Verein zur Anregung des dramati­schen Appetits) nach Klagenfurt zu einer Lesung und einem Konzert eingeladen wurde, in Rahmen des KLoma–Festivals »Lesezei­chen«, habe ich sofort zugesagt: Zum einen, weil ich VADAs qualitätsvolle Arbeit schätze und zum anderen, weil sie sich einen anar­chischen Grund und eine Haltung bewahrt haben, die sonst in Österreich schwer zu fin­den sind. Schon die Beschreibung der »Ört­lichkeit« spricht Bände: »Das Jugendstilthea­ter Klagenfurt/Celovec, 1914 als Pissoir des nahen Künstlerhauses errichtet, wird nach einer Centre-Pomp-Idee von VADA für vier Tage in das Klagenfurt Laboratory/lavatory of Modern Art (KLoMA), im Volksmund auch Guggenberger-Museum, umfunktioniert.« Ich wusste damals nicht, dass die Veranstaltung zum »Rahmenprogramm des Bachmann-Prei­ses« stattfand. Ändert das etwas, macht es einen Unterschied? – Nun, das Pissoir steht auch im Goethepark, nur eine Straße trennt diesen vom Schillerpark … der kulturelle Rah­men ist in diesem Sinne in Österreich auf Schritt und Tritt gewahrt. Das Jugendstilthea­ter in Klagenfurt erinnert mich daran, dass eine gewisse Unverdaulichkeit auch lebens­rettend sein kann.

Alfred Goubran ist Autor und Musiker und lebt in Wien. Er hat zahlreiche Romane, Essays, Gedichtbände und Übersetzungen veröffentlicht, zuletzt »Herz. Eine Verfas­sung« (2017), »Techni­sche Tiere. Gedichte« (2018). Im Herbst 2019 erscheint der Essay »Schmerz und Gegen­wart«.
Weitere Infos: www.goubran.com
Der Titel des Artikels ist ein Zitat aus: Alfred Goubran »Der gelernte Österreicher«, Wien 2013
Infos zu VADA und KLoMA: www.vada.cc

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Was bringt der deutliche Sieg des CHP Kandidaten Ekrem Imamoğlu, der nunmehr Oberbürgermeister von Istanbul ist, für das demokratische Bündnis gegen das AKP-Regime? Das nationale Paradigma wird von linken und unabhängigen Kräften in Frage gestellt, damit die Machtverhältnisse in der Türkei nicht einfach von einer Großpartei zur anderen zurückwandern. VON ZEYNEM ARSLAN

Das Staatsparadigma der Türkei besteht aus zwei Strömungen, zwi­schen denen politisch – konjunkturell bedingt – hin- und her gependelt wird. Zum einen handelt es sich dabei um die ethno-nationalistische Strömung, die von den KemalistInnen repräsentiert wird, und zum anderen um die sogenannte islamo-nationalistische Strömung, die seit dem Jahr 2002 durch die (Regierungs-) »Partei für Gerechtigkeit und Auf­schwung« (Adalet ve Kalkınma Partisi, AKP) unter der Führung von Recep Tayyip Erdoğan getragen wird. Letztere verwal­tet und regiert das Land bereits seit 17 Jahren unter immer autoritärer wer­denden Umständen. Nach Angaben des türkischen Justizministeriums hat sich die Zahl der Inhaftierten in der Türkei in den letzten 17 Jahren vervierfacht. Vor allem sind es JournalistInnen, AkademikerInnen und ehemalige Abgeordnete der pro-kur­dischen Partei HDP (Halkların Demokratik Partisi / Demokratische Partei der Völ­ker), die meistens ohne gerichtliches Urteil eingesperrt wurden und von der Außenwelt isoliert sind.

Sieg der Opposition in Istanbul

Die Opposition, die von der Republikani­schen Volkspartei (Cumhuriyet Halk Par­tisi, CHP) getragen wird, hat bei der Wie­derholung der BürgermeisterInnenwahl in Istanbul am 23. Juni 2019 [31. März 2019] mit einer absoluten Mehrheit von knapp über 54 Prozent die Führung übernommen. Diese Wahlen wurden durch eine AKP-kriti­sche Mehrheit der IstanbulerInnen ent­schieden und schufen darüber hinaus eine gesamtgesellschaftliche Stimmung, die die ganze Türkei ergriff und die Öffentlichkeit wie eine Parlamentswahl beschäftigte, zumal Istanbul, eine Megastadt mit rund 16 Millionen EinwohnerInnen, eine Art Spiegel für die gesamte Türkei darstellt. Dieser Sieg ist der Vereinigung demokratischer, linker und unabhängiger Organisationen, die eine große Bandbreite umfasste, zu verdanken. Auch wenn diese Organisationen ideolo­gisch und inhaltlich oft keine Überschnei­dungen haben, war die Hoffnung auf eine erste Schwächung der AKP-Regierung mit­tels der Übernahme der Führung Istan­buls – wenn auch durch die andere große System-Strömung im Land, nämlich die CHP – ausreichend für die Verbündung.

Bis dato erschöpften sich alle Versuche zur Bildung einer »losen« demokratischen Front in der Vereinnahmung durch die CHP, die gegen die propagierte Scharia-Gefahr unter der AKP den so genannten »Kemalistischen Laizismus« und die Ver­herrlichung der IdeologInnen und Staats­gründerInnen ab Ende des 19. Jahrhun­derts, zuletzt unter der Führung von Mus­ tafa Kemal Atatürk, inszenierte (siehe: Cumhuriyet-Proteste ab 2007; Gezi-Proteste 2014; Marsch für die Gerechtigkeit / Adalet 2018).

Die drei Säulen des türkischen Nationalstaats

Die Gründung des türkischen Nationalstaa­tes 1923 baute auf drei Säulen auf. Auf ihnen beruht bis heute auch das nationale Paradigma »türk-türkisch« und »sunni­tisch, muslimisch«.

Die erste Säule ist die ethnische Frage, die vor allem durch die kurdische Ethnie seit vielen Jahren aktuell ist. Jene Völker, die der Bildung einer homogenen türki­schen Nation im Weg standen, wurden noch zu Beginn der Staatsgründung wei­testgehend eliminiert und vertrieben. Jene, bei denen auf die »muslimische Geschwis­terlichkeit« gebaut werden konnte (Alevit ­Innen, KurdInnen), sind mit einem jahre­lang andauernden Assimilationsdruck kon­frontiert.

Zweite Säule ist der »Laizismus«, der vor allem für die religiösen Gruppen außerhalb des muslimisch-sunnitischen Paradigmas Spannungen bringt. Jene, denen mit der Propaganda des »Laizismus« der Übergang vom Khalifat des Osmanischen Imperiums zur Republik Türkei die Zustimmung abge­rungen wurde, steht heute ein sunnitisch-muslimisches Präsidium für religiöse Ange­legenheiten (Diyanet İşleri Başkanlığı) mit Status eines Ministeriums gegenüber. Auch ist sunnitisch-muslimischer Religionsun­terricht an Schulen obligatorisch.

Die dritte Säule ist das ökonomische Grundgerüst. Die starke ökonomische Abhängigkeit im Weltsystem macht diverse Kompromisse notwendig, die auch aus geo­strategischer Sicht eine Rolle spielen, wie den Kauf von Waffen wie dem russischen Raketensystem S-400 einerseits und dem US-amerikanischen Kampfflugzeug F-35 andererseits.

Demokratische Bündnisse gegen das AKP-Regime

Es gab noch andere Versuche der demokra­tischen Verbündung gegen das autoritär regierende AKP-Regime, wie z. B. den »Demokratischen Kongress der Völker« (tr. Halkların Demokratik Kongresi, HDK), der mehrere Demokratiefraktionen, wie Ver­treterInnen von religiösen sowie ethni­schen Gruppen, Gewerkschaften und Inte­ressenverbänden umfasste. In der Folge verstärkte sich die Kritik, dass die pro-kur­dische HDP diese Demokratisierungspro­zesse im Interesse einer ethnisch-kurdi­schen Politik zu vereinnahmen vermochte. Damit stand die HDP im Widerspruch zu ihrer Botschaft im Wahlkampf (2015), »eine Partei der Gesamtbevölkerung in der Tür­kei« zu sein, und scheiterte letztendlich ebenso mit einer (kurdisch-)ethnisch defi­nierten Identitätspolitik am türkisch-natio­nalen Paradigma. Als Kritik am HDK wurde die »Plattform der Verbündung für die Demokratie« (tr. Demokrasi için Birlik Plat­formu, DBP) aufgestellt, die jedoch ange­sichts der mit der AKP konkurrierenden CHP keine Öffentlichkeitswirksamkeit zu haben scheint.

Skepsis gegenüber CHP

Der Sieger der Istanbuler Wahlen hat eini­ges versprochen, z. B die Gleichberechti­gung der BürgerInnen und aller Völker und religiösen Gruppen im Land (Eşit Yurt­taşlık); allerdings hat er keine konkreten Maßnahmen und Ideen vorgelegt, aber gleichzeitig und ständig auf die Säulen des Paradigmas angespielt. In diesem Rahmen wird die Bezeichnung »türk« weiterhin als eine Art »Über-Identität« erzählt, die »alle Volksgruppen und Nationen im Land umfassen« soll. Die Möglichkeit, dass die Wahlpropaganda des Siegers spätestens im Falle der Regierungsübernahme durch seine Partei (CHP) – wie bisher – an den Grenzen des o. g. strukturellen Grundge­rüsts des türkischen Staates scheitern würde, hält die Skepsis der demokratischen und »paradigma-kritischen« Kreise im Land wach; sie beobachten das praktische Tun des neuen Bürgermeisters Ekrem Ima­moğlu, aber auch der CHP, mit wachsamem Auge.

Zeynem Arslan ist Sozialwissenschaftlerin (post doc) and der Universität Wien, zertifizierte Grup­pentrainerin, Projekt- und Veranstaltungsmanage­rin, Moderatorin, Autorin, Übersetzerin, derzeit Leiterin von Diversitätsprojekten in der Generaldi­rektion des Wiener Krankenanstaltenverbunds.
www.zeynemarslan.com

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Trotz lautstarker Proteste aus der Zivilgesellschaft, Wissenschaft und technischen Community wurde die Urheber*innenrechtsreform auf Europaebene im April unverändert beschlossen. Welche Auswirkungen das hat, beschreibt BERNHARD HAYDEN.

Mit der Urheber*innenrechtsreform wurde der gefürchtete Artikel 13 mit seinen Uploadfiltern von den EU-Gesetzge­ber*innen angenommen. Doch was steht eigentlich dahinter? Wie werden sich die neuen Regeln auf das tägliche Leben von Millionen Menschen in Europa auswirken?

Die letzte Urheber*innenrechtsgesetzge­bung auf EU-Ebene stammt aus dem Jahr 2001 – einer Zeit vor Smartphones, Youtube und Facebook. Zu dieser Zeit wurden in der sogenannten Info-Soc Richtlinie die Rahmen­bedingungen für nationale Urheber*innen­rechtsumsetzungen festgelegt. Dieser Rah­men umfasst einerseits verpflichtende Rechte der Urheber*in an ihrem Werk – zum Beispiel das Recht auf angemessene Vergütung – aber genauso grundlegende Ausnahmen vom Urheber*innenrecht, also die Rechte der Allgemeinheit, die eine wichtige gesellschaftliche Funktion haben. So garantieren diese Ausnahmen das Zitat­recht, ermöglichen die Nutzung von Kunst und Kultur zu Bildungszwecken oder die Schaffung von neuen künstlerischen Wer­ken wie Parodien oder Karikaturen. Wäh­rend die Rechte der Urheber*in europaweit einheitlich sind, ist es bei den Ausnahmen jedoch den EU-Mitgliedsstaaten überlassen, welche davon und wenn ja in welcher Form diese umgesetzt werden. Dies führt zu einem schwer verständlichen Fleckerltep­pich von Regelungen darüber, was ich eigentlich im Umgang mit dem Urheber*innenrecht tun darf und was nicht. Während das in einem anderen Zeit­alter vielleicht ein Nischenthema gewesen wäre, das nur wenige betrifft, leben wir heute in einer Gesellschaft, wo jeder von uns ständig neues urheber*innenrechtlich geschütztes Material produziert – sei es ein Selfie, Gedicht oder Blogpost – und dieses dann im Internet weltweit teilt.

Dass dies in der Praxis nur zu Problemen führen kann, hatten zu Beginn des Reform­prozesses auch führende Europapolitiker*innen erkannt. Der schei­dende Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker sprach im EU-Wahlkampf 2014 von der Notwendigkeit, »die nationalen Silos des Urheber*innenrechts« aufzubrechen, um die Vervollständigung eines der EU-Vorzeigeprojekte, dem »Digitalen Binnen­markt«, zu ermöglichen. Nach heftigem Lobbydruck aus der Verwertungsindustrie – also von Plattenlabels, Verlagen und Ver­wertungsgesellschaften – wendete sich jedoch das Blatt: Anstatt die offensichtli­chen Missstände im Urheber*innenrecht zu beheben, wurden Geschenke an einzelne Industriezweige auf Kosten der Grund­rechte der Europäer*innen in den Reform­vorschlag verpackt.

Geschenk an die Musikindustrie

Am allerschwersten wiegen dabei die Uplo­adfilter, das Geschenk an die Musikindus­trie. Diese sieht nämlich einen sogenannten Value Gap, also einen fehlenden Geldbetrag zwischen ihren Einnahmen auf Musikplatt­formen wie iTunes und jenen auf Youtube und anderen sogenannten Intermediaries, also Plattformen, die es Nutzer*innen erlauben selbst Inhalte hochzuladen. Dies lässt natürlich komplett außer Acht, dass es sich dabei um grundlegend andere Arten von Plattformen handelt – dass die Interme­diaries noch eine ganz andere gesellschaftli­che Rolle erfüllen als lediglich den Zugang zu Musik. Denn gerade junge Künstler*innen finden dort abseits der etablierten Vertriebskanäle ein Publikum und damit auch die finanziellen Möglich­keiten, ihre Arbeit fortzuführen. Die neue Richtlinie zwingt jedoch diese Plattformen dazu, Lizenzen zu erwerben, und zwar für alle Inhalte, die von ihren Nutzer*innen hochgeladen werden. Wenn das nicht mög­lich ist – und das ist es in der Praxis nicht, weil die Plattform ja nicht wissen kann, welche Inhalte die Nutzer*innen hochladen werden und daher proaktiv Lizenzen für buchstäblich jedes Werk der Welt abschlie­ßen müsste – müssen technische Maßnah­men gesetzt werden, um das Hochladen von nicht lizenzierten Inhalten zu unter­binden. In der Praxis bedeutet das, dass ein Uploadfilter, also ein Computerprogramm, automatisiert darüber entscheidet, ob du etwas auf eine Plattform hochladen darfst oder nicht.

Freie Meinungsäußerung in Gefahr

Dass dies ein riesiges Problem für die freie Meinungsäußerung darstellt, haben dann auch die Verhandler*innen im Europäi­schen Parlament erkannt und den Mit­gliedsstaaten aufgetragen, dass sie sicher­stellen müssen, dass die Meinungsfreiheit gesichert sein muss. Wie das funktionieren soll, bleibt aber ein Rätsel. Denn ein Algo­rithmus kann zwar vielleicht erkennen, ob es sich bei einem Upload um ein bestimm­tes Werk handelt – ob es sich dabei aber beispielsweise um eine Parodie handelt, lässt sich allerdings nur durch Menschen erkennen. Schon heute führen solche Systeme regelmäßig dazu, dass wichtige Inhalte auf einmal verschwinden. So zum Beispiel das Kampagnenvideo "Not Heidis Girl" der deutschen Aktivist*innengruppe Pinkstinks. Nachdem das Protestvideo gegen das Bodyshaming der TV-Serie Germany's Next Topmodel mehr 700.000 Mal auf Youtube gesehen wurde kam eine Einladung vom Fernsehsender RTL, der einen Beitrag darüber und im Zuge dessen auch das Video ausstrahlte. Da der Youtube-Filter automatisch alle von RTL ausgestrahlten Inhalte in der Annahme, dass diese RTL gehören, von der Plattform entfernt, war dann schwupps auch "Not Heidis Girl" aus dem Internet verschwunden. Als dann Tage später Youtube nach menschlicher Prüfung den Fehler behob und das Video wieder online stellte, war der Schaden schon angerichtet und das Interesse an der Kampagne verschwunden.

Solche und ähnliche Fälle werden sich in Zukunft häufen, wenn sich immer mehr Plattformen gezwungen sehen, solche Uploadfilter einzusetzen. Die neue Urheber*innenrechtsrichtlinie lässt dabei zwar den Mitgliedsstaaten einige Spielräume, um die schlimmsten Auswirkungen zu verhindern. Ob Österreich diese aber nutzen wird, ist besonders vor dem Hintergrund, dass sich die gescheiterte türkis-blaue Regierung massiv für die neue Regelung eingesetzt hat, mehr als fragwürdig. Insgesamt könnte dieses Gesetz der Vorbote eines neuen Zeitalters im Internet sein, denn ähnliche Vorschläge werden nun auch im Zusammenhang mit Terrorismusbekämpfung diskutiert. Und generell stellt sich die Frage, welche Rolle Online-Plattformen in Zukunft spielen werden. Der freie Wissensaustausch und die Möglichkeit, abseits etablierter Kanäle mit der Öffentlichkeit zu kommunizieren, könnte dabei den Filtern zum Opfer fallen. Wenn wir also ein offenes, gleichberechtigtes Internet erhalten und gestalten wollen, dann ist eine Auseinandersetzung mit netzpolitischen Themen dringend notwendig.

Bernhard Hayden ist Urheber*innenrechtsexperte beim Verein epicenter.works, der sich mit Grund­rechtsfragen im digitalen Raum beschäftigt.

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Die österreichische Übergangsregierung zeigt hohe Beliebtheitswerte, das BeamtInnenkabinett wurde zwar nicht gewählt, das scheint vielen aber eher vorteilhaft. Welche demokratiepolitisch bedenklichen Muster damit genährt werden und welche zentralen Implikationen Politik dagegen auszeichnen, beschreibt anschaulich der Politikwissenschafter BENJAMIN OPRAKTO.

Brigitte Bierlein kannten vor ihrer Angelobung als erste Bundeskanzlerin Österreichs wohl nur eine Handvoll Nischeninteressierter. Heute genießt sie laut Umfragen mehr Vertrauen als alle anderen in Österreichs politischem Betrieb Tätigen. Auch ihren KollegInnen in Minis­terämtern schlägt Wohlwollen entgegen. Die von Alexander Van der Bellen in Akkordanz mit den Parlamentsparteien zusammengestellte Übergangsregierung ist beliebt, auch und gerade unter den Gegner Innen von Schwarz-Blau. Das hat wohl weder mit dem einnehmenden Wesen der Regierungschefin noch mit dem politischen Profil der Regierungsmann­schaft zu tun. Sondern zunächst mit dem Aufatmen, Sebastian Kurz, Heinz-Christian Strache und Herbert Kickl zumindest vor­erst los zu sein. So weit, so nachvollzieh­bar.

In die Erleichterung mischt sich aber bei manchen KommentatorInnen noch etwas anderes. Der Regierung Bierlein wird zugutegehalten, dass sie nicht aus partei­politischen Erwägungen zusammengestellt wurde, sondern auf Grundlage fachlicher Kompetenz. Das zeigte ja schon der Name an, den die Medien dem neuen Kabinett gaben: Österreich hat eine »Expertenregierung«. Auch in den sozialen Netzwerken las man überwiegend Positives, die Reaktionen reich­ten von zufrieden bis begeistert. Endlich seien Profis am Werk, Fachfrauen und -män­ner, ExpertInnen eben.

Wie die Bürokratie läuft

Tatsächlich hat die Zustimmung zur Exper­tInnenregierung wohl nur wenig mit der eigentlichen Expertise der MinisterInnen zu tun. Die sind zwar allesamt erfahren und mit umfangreichem Fachwissen ausgestattet, dieses Fachwissen bezieht sich aber in erster Linie darauf, wie die Regierungs maschine effektiv in Betrieb gehalten wird. Es handelt sich um BeamtInnen, die wissen, wie die Bürokratie in den Ministerien funktioniert, welche Fristen und Regeln einzuhalten sind. Sie sind keine ExpertInnen für die Sache selbst. Bildungsministerin Rauskala legte das Im Presse-Interview ganz offenherzig dar: »Es ist nicht meine Aufgabe, mich zur Bil­dungsexpertin zu ent wickeln«.

Verglichen mit den PolitikerInnen, die zuletzt die MinisterInnenposten bekleideten, hat die aktuelle Regierung den unbestreitba­ren Vorteil, dass sie sich nicht verkaufen muss. Sie wurde nicht gewählt und will auch nicht gewählt werden. Deshalb kann sie sich einen ungeheuren Inszenierungs- und Propa­gandaaufwand sparen. Die MinisterInnen der Regierung Bierlein brauchen keine aufge­blähten Pressestellen, keine Teams, die aus­schließlich dafür da sind, den Chef oder die Chefin möglichst prominent in der Zeitung zu platzieren und vorteilhafte Geschichten »einzuhängen«. Die Regierung Kurz hatte dieses System zuvor unter dem Stichwort »Message Control« perfektioniert – noch nie hat eine Bundesregierung annähernd so viele Menschen in PR- und Pressestellen beschäf­tigt wie die des jungen Altkanzlers.

So erholsam es ist, nicht mehr der tägli­chen Selbstinszenierung der Regierenden ausgesetzt zu sein: der Grund dafür ist zugleich Grund zur Sorge. Die Regierung Bierlein muss sich nicht verkaufen, weil sie nicht gewählt werden muss. Wenn wir begin­nen, das als Vorteil zu verbuchen, begeben wir uns auf gefährliches Terrain. Auf Twitter fragte jüngst ein User nur halb im Scherz, ob man denn wirklich schon im September 2019 wählen müsse – man könnte doch den ExpertInnen auch mehr Zeit geben, bevor die Wahlen wieder alles kaputt machten. Das brachte tausende Likes und wurde viel­fach geteilt in der linksliberalen Twitter-Blase. Und es fehlte nicht viel zum logi­schen nächsten Schritt der Argumentation: Wenn Wahlen das wertvolle Wirken der Wissenden bedrohen – weshalb das Volk dann überhaupt noch wählen lassen?

Gesellschaft ist keine Maschine

Auch wenn das nur ein Gedankenexperi­ment ist und die Abschaffung der Wahlen in Österreich nicht auf der Tagesordnung steht, zeigt die jüngste politische Entwick­lung doch eine ernsthafte Gefahr an. Sie verstärkt eine in vielen Teilen des Volks vorhandene Haltung, wonach gute Politik in der möglichst effektiven Lösung objektiv gegebener Probleme bestehe. Wenn nur echte ExpertInnen an der Regierung ihren Sachverstand walten ließen und nicht län­ger von ideologisch motiviertem Hickhack gebremst würden, so die Idee, wäre der Gesellschaft am besten gedient. Ganz so, als wäre die Gesellschaft eine Maschine und die Regierung eine Mannschaft von Techni­kerInnen, die sie am besten zu bedienen wissen. Doch das verschleiert, dass es in der Politik nicht um objektive Probleme, son­dern um unterschiedliche gesellschaftliche Interessen geht. Umso mehr, wenn die Regierenden wie nun in Österreich als »unabhängige Experten« gelten. (Und zwar ungeachtet der Tatsache, dass sie allesamt je einer der drei großen Parteien naheste­hen.)

In Europa werden zentrale wirtschaftspo­litische Entscheidungen schon lange vom demokratischen Volkswillen abgeschnitten. Für die marktradikalen ÖkonomInnen ist der Kapitalismus wie ein göttliches Prinzip, in das der Laie sich nicht einmischen darf. Wirtschaftspolitische Entscheidungen seien demnach zu wichtig, als dass man sie demokratisch gewählten PolitikerInnen überlassen dürfte. Das sollten besser die an den internationalen Business Schools aus­gebildeten ÖkonomInnen und BankerInnen übernehmen – so wie es etwa bei der Euro­päischen Zentralbank der Fall ist. Oder wie in Italien während der Wirtschaftskrise 2011, wo statt neu zu wählen einfach der Wirtschaftswissenschafter und Ex-EU- Kommissar Mario Monti zum Chef einer neuen, die neoliberalen Vorgaben der EU umsetzenden Regierung ernannt wurde.

Gerade in der Wirtschaftspolitik zeigt sich also, wie gefährlich das Vertrauen in angeblich neutrale ExpertInnen ist. Ein Bei­spiel dafür lieferte jüngst Finanzminister Eduard Müller: Er warnte vor den Kosten der Maßnahmen, die noch vor den Wahlen ins Parlament eingebracht werden. Dabei wären das überwiegend Maßnahmen, die der Mehrheit und den ärmeren Teilen der Bevölkerung zugutekommen: die Anhebung des Pflegegeldes, der Familienbeihilfe und der Mindestpensionen etwa. Müller hätte auch die von der Regierung Kurz angekün­digten Steuergeschenke für Großkonzerne kritisieren können – immerhin 1,5 Milliar­den Euro soll alleine die geplante Halbie­rung der Körperschaftssteuer kosten. Wenn es dem Kapital zugutekommt, sprechen die »WirtschaftexpertInnen« gerne von »not­wendigen Reformmaßnahmen«. Hilft es den Lohnabhängigen, sind es »teure Wahl­zuckerl«.

Mehr Politik statt ExpertInnen!

Ob von BeamtInnen oder von Politiker ­Innen geführt: Im Staat bündeln sich ten­denziell die Interessen der ökonomisch Potenten – Karl Marx und Friedrich Engels nannten ihn einmal den »Ausschuss, der die gemeinschaftlichen Geschäfte der gan­zen Bourgeoisklasse verwaltet«. Die Inte­ressen und Begehren des Volkes finden wenn, dann nur untergeordnet Eingang in den politischen Betrieb – und werden dann von den »ExpertInnen« als »ideologisch« oder »unvernünftig« abgekanzelt. Wer daran etwas ändern will, braucht nicht mehr ExpertInnen, sondern mehr Politik – das heißt: mehr Streit, mehr Demokratie und mehr gerechte Wut auf die Mächtigen und ihre Regierungen.

Benjamin Opratko ist Post-Doc Researcher am Insti­tut für Politikwissenschaft der Uni Wien, sowie Asso­ziierter am Berliner Institut für empirische Integra­tions- und Migrationsforschung (BIM). Er arbeitet vorwiegend zu antimuslimischem Rassismus, Rechtspopulismus und politischer Ökonomie.

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»Der KPCh ist es bisher gelungen, Privatunternehmen sowohl durch die ökonomischen Strukturen des Staats­kapitalismus als auch auf der politischen Ebene durch einen autoritären Korporatismus einzubinden.«

KARL REITTER hat das Buch von Felix Wemheuer zu den Umwälzungen in China gelesen.

Die weltgeschichtliche Bedeutung Chi­nas steht außer Zweifel. Wirtschaftlich, politisch und nun auch militärisch ist China das einzige Land, das sich mit den USA messen kann. Für Linke und Kommunist ­Innen entscheidend ist aber die Frage: Wohin entwickelt sich die Gesellschaft Chinas? Geht es in Umwegen doch Richtung Sozialismus, oder entsteht ein Regime, das als besondere Variation des Kapitalismus einzuschätzen ist? Um diese Fragen disku­tieren zu können, sind zweifellos genaue Kenntnisse der sozialen Entwicklung und der gegenwärtigen Verhältnisse nötig. Seriöse und ernsthafte Informationen sind leider Mangelware, viele Berichte zeichnen sich entweder durch unkritische Berichter­stattung oder billige antikommunistischer Polemik aus. Für eine ernsthafte Debatte sind sie zumeist unbrauchbar.

Felix Wemheuer, seines Zeichens Profes­sor für Moderne China-Studien an der Uni­versität Köln, hat mit Chinas große Umwäl­zung ein informatives und exzellent recher­chiertes Buch verfasst. Im ersten Teil zeich­net Wemheuer die Rolle Chinas im Prozess der Entkolonialisierung nach 1945 nach und skizziert die ökonomische und politi­sche Dynamik der letzten Jahrzehnte im Weltmaßstab. Die Aussagen dieses Abschnitts dürften vielen LeserInnen eher bekannt sein und liefern wenig neue Aspekte. Spannend und alles andere als bekannt sind hingegen die Ausführungen im zweiten, längeren Teil, sozialer Wandel der Gesellschaft und Konflikte.

Die semi-sozialistische Phase (1949 bis Ende der 70er Jahre)

Für die erste Phase von der Revolution 1949 bis Maos Tod 1976 schlägt der Autor den Begriff semi-sozialistisch vor. Am Land waren die Bauern in Landkommunen orga­nisiert. In der Stadt in staatlichen Arbeits­einheiten mit lebenslanger Beschäftigungs­garantie, sozialen Sicherheiten und einem garantierten Einkommen, Verhältnisse, die als »eiserne Reisschüssel« bezeichnet wur­den. »Die Arbeitskraft der Belegschaft der staatlichen Arbeitseinheiten war dekom­modifiziert durch lebenslange Anstellung.« (172), das heißt, es gab so gut wie keinen Arbeitsmarkt. Sozialpolitisch war diese Phase durch ein System mehrfacher Klassi­fikationen gekennzeichnet. Die wichtigste Unterscheidung war die Haushaltsregistrie­rung, chinesisch als hukou bezeichnet. Diese Unterscheidung existiert immer noch, es gibt das Stadt-hukou, und das Land-hukou. Personen mit Land-hukou können dauerhaft nicht legal in den Städten leben, der Zugang zu Bildung, sozialen Sicherungssys­temen und legalem Wohnraum in den Städ­ten ist ihnen weitgehend verwehrt.

Eine weitere Einteilung erfolgte nach der Klassenherkunft und nach dem aktuellen Klassenstatus. Die Bevölkerung wurde in reaktionäre (weitgehend enteignete) Groß­grundbesitzer und KapitalistInnen, in Mit­telbauern, arme Bauern, ArbeiterInnen und Intellektuelle unterteilt. Hinzu kam die Position in der KPCh. Einen besonders posi­tiven Status hatten jene Parteikader, die bereits vor der Revolution der KPCh ange­hörten, sie stellen während der Mao Ära die dominierende soziale Schicht dar. »Die Festlegung des Status basierte auf den öko­nomischen Verhältnissen der Vergangen­heit, nicht der Gegenwart.« (147) Wer also aus einer »schlechten« Familie stammte, musste mit Schikanen und Nachteilen rech­nen. Allerdings wurde diese Sippenhaftung zu Beginn der Kulturrevolution 1966 massiv kritisiert. »In der gesamten Mao-Ära gab es ungelöste Spannungsverhältnisse zwischen dem eigenen Status auf Grundlage des Berufs (chengfen), der Familienherkunft (chusheng) und dem politischen Engage­ment (biaoxian).« (148)

Wechselhaft war auch die Politik der KPCh gegenüber den nationalen Minderhei­ten, die zwischen Förderung und Toleranz sowie Zwang zur Assimilierung mit der Han-Mehrheit schwankte. Klarer war die Politik bezogen auf die Rechte der Frauen, so wurden Zwangsheirat, Konkubinat und Kinderbräute gesetzlich verboten. Im Zuge der Kritik, ja Verteufelung der Kulturrevo­lution kamen allerdings erneut antifeminis­tische Töne auf, die vor allem gegen Maos Frau, Jiang Qing, gerichtet waren, die eine führende Rolle im linken Flügel in der Kul­turrevolution spielte. Der Phase der Kultur­revolution widmet der Autor kein eigenes Kapitel, hält aber fest, dass diese Revolte durchaus spontan entstand und das gege­bene Machtgefüge massiv erschütterte. Mao förderte diese Rebellion zuerst, ver­suchte sie jedoch ab 1968 unter anderem mit Hilfe der Volksbefreiungsarmee zu stoppen.

Auf dem Weg zum Staatskapitalismus

Auf die Wirren der Kulturrevolution und Maos Tod 1976 folgte die große Wende in China, gekennzeichnet zuerst durch mas­sive Fraktionskämpfe und weitgehende Rehabilitation der in der Kulturrevolution angegriffenen Kader. In den 1980er Jahren begannen jene Reformen, die in den 1990ern verstärkt wurden und laut Wem­heuer zum Staatskapitalismus führten. 1984 wurden die Volkskommunen aufge­löst, der Boden an Bauern und Bäuerinnen verpachtet. Bis heute ist Grund und Boden Staatseigentum, allerdings wird dieser auch an Private verpachtet, die Laufzeit kann bis zu 99 Jahren betragen. Die Staatsbetriebe und mit ihnen die Privilegien der Beschäf­tigten – »eiserne Reisschüssel« – wurden in simple kapitalistische Unternehmungen umgewandelt, Entlassungen wurden legi­tim. Ebenso wurde der Klassenstatus abge­schafft, das hukou-System ist allerdings bis heute in Kraft.

Wemheuer zeigt anhand des Materials überzeugend, dass in der Mao-Ära weder eine freie Lohnarbeiterschaft noch ein Arbeitsmarkt existierten. Der »doppelt freie Lohnarbeiter« entstand erst nach und nach, und wie in Europa kam er vom Land. Die erste Generation der chinesischen Wan­derarbeiterInnen stand mit einem Fuß noch im ländlichen Dorf, mit dem anderen in den rasant entstehenden Weltmarktfa­briken, insbesondere an der Küste und in den Sonderwirtschaftszonen. »Die Unter­nehmungen konnten lange niedrige Löhne bezahlen, die weit unter den Reprodukti­onskosten in der Stadt lagen, da diese weit­gehend in die ländlichen Familien ausgela­gert wurden.« (189) Die zunehmende Priva­tisierung des Wohnraums – nicht des Bodens selbst – führte zu einem Immobi­lienmarkt mit rasant steigenden Wohnkos­ten. »Seit den 2000ern nahmen Streiks und Arbeitskämpfe der ›Bauern-Arbeiter‹ im ›Sonnengürtel‹ zu.« (193) Diese Streiks waren teilweise durchaus erfolgreich und wurden von den Behörden auch geduldet. Auch das starre hukou-System wird teil­weise in Frage gestellt, obwohl es flächen­deckend noch immer von große Bedeutung ist.

Ein Dauerbrenner in China ist der Kampf gegen die Korruption. »Mittlerweile sind jedoch auf allen Ebenen so viele Kader wegen Korruption diszipliniert und verur­teilt worden, dass man die Kampagne nicht mehr mit Fraktionskämpfen alleine erklä­ren kann.« (235) Der Autor weist auch in diesem Zusammenhang auf den besonderen Charakter der Repression in China hin. Wir dürfen uns China keineswegs als Land vor­stellen, in dem jede kritische Äußerung unmöglich ist, in dem es keine Streiks, Pro­teste oder andere Widerstandsformen gibt. Im Gegenteil. »Die KPCh hat in ihrer Geschichte große Wandlungs- und Anpas­sungsfähigkeit bewiesen. (...) Die Partei war zudem in der Lage, auf Proteste in der Bevölkerung nicht nur mit Repression, son­dern auch mit Zugeständnissen und Refor­men zu reagieren.« (243) Die roten Linien beginnen dort, wo Proteste schichtüber­greifend organisiert werden, wenn sich also ArbeiterInnen mit StudentInnen und umge­kehrt solidarisieren. »Die Behörden befürchten besonders Personen, die eine Vernetzung über die Grenzen eines sozia­len Milieus hinaus herstellen können.« (246) Die politische Herrschaft der KPCh ist hingegen tabu. Obwohl – sehr zum Missfal­len westlicher KommentatorInnen – diese Herrschaft grundsätzlich kaum in Frage gestellt wird. In der Regel geht es gegen bestimme Kader, Provinzverwaltungen und bestimme Maßnahmen, kaum gegen das System selbst. Einen Kitt stellt auch der chinesische Nationalismus dar. »Man sollte den Glauben nicht unterschätzen, dass nur die KPCh eine vereinigte chinesische Nation zur modernen Industriegesellschaft, Wohlstand und Weltgeltung führen könne.« (244)

Neu entstandene KapitalistInnenklasse

Ökonomisch spielen die Staatsunterneh­mungen eine dominante Rolle in der Wirt­schaft Chinas. Der Autor betont, dass es nicht einfach ist, das Ausmaß des Staats­sektors zu berechnen. Es wird zwischen Staatsunternehmungen und »staatsverbun­denen Unternehmen unterschieden, bei denen der Staat mehr als 50 Prozent der Anteile besitzt. In der Praxis ist allerdings der genaue Anteil der staatlichen Beteili­gung oft nicht öffentlich bekannt.« (210) Wemheuer weist in diesem Zusammenhang darauf hin, dass die bloße juristische Form des Eigentums von geringer Relevanz ist. Wenn wir etwas aus der Geschichte Chinas lernen können, dann auch dies: Ob der Staat oder Private Unternehmungen füh­ren, macht wenig Unterschied, solange Lohnarbeit für den Zweck des Profits einge­setzt wird, Entlassungen jederzeit möglich sind und die Produkte am Markt als Waren verkauft werden. Politisch hat sich die KPCh der neu entstandenen KapitalistIn­nenklasse geöffnet. »Im Nationalen Volks­kongress von 2013 waren unter den Dele­gierten 83 US-Dollar-MilliardärInnen ver­treten.« (217) PrivatunternehmerInnen machen bereits über 35 Prozent der Partei­mitglieder aus. Daher wundert es wenig, dass die Bereitschaft der neuen Kapitalist ­Innenklasse gegenüber Staat und Partei, auf Konfrontationskurs zu gehen, eher gering ist. »Der KPCh ist es bisher gelun­gen, Privatunternehmen sowohl durch die ökonomischen Strukturen des Staatskapita­lismus als auch auf der politischen Ebene durch einen autoritären Korporatismus einzubinden.« (219)

Im letzten Abschnitt des Buches stellt Felix Wemheuer dann die entscheidende Frage: Wohin wird sich China entwickeln? Wird es der Staatsklasse gelingen, ihre Legitimation zu behalten? Wird es ihr gelingen, die dramatische Umweltzerstö­rung und die wachsende soziale Ungleich­heit zu bewältigen? Diese Fragen bleiben – wenig überraschend – unbeantwortet.

Felix Wemheuer – Chinas große Umwälzung. Soziale Konflikte und Aufstieg im Weltsystem (2019, PapyRossa Verlag, 270 Seiten, 16,90 Euro)

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Wenn es um Kunst (bzw. Musik) und Politik geht bzw. um die Frage inwieweit ein Musik­stück nun »politisch« ist oder nicht und wieso und weshalb, dann sollte dabei nie vergessen werden, dass sich »das Politische« eines Kunstwerks nie »aus sich heraus« ergibt, son­dern dies erst aus der Kritik am jeweiligen Gegenstand, die ihrerseits dann wieder Kritik generiert, möglich ist. VON DIDI NEIDHART

Kritik als Spaßbremse

Gerade bei Pop-Musik sorgt die Frage, was denn an dem und dem Song oder Act nun »politisch« ist immer wieder für heftige Diskussionen, auch weil hier die jeweilige »Message« eher in den Beats und Sounds, als direkt in den Lyrics zu finden ist. Umso bezeichnender ist daher das Verschwinden von (Pop-)Musik-Kritik aus dem medialen Alltag. Zwar genoss diese Art der Kritik immer schon ein Nischendasein (als »Spe­cial Interest Magazines«), aber als 2018 langlebige Magazine wie New Musical Express, The Village Voice, Groove, Intro und zuletzt Spex der Reihe nach eingestellt wur­den (bzw. von Print ins Netzt wechselten) konnte das schon als Alarmzeichen angese­hen werden. Auch weil es bei all dem immer auch um (minoritäre) Vielstimmig­keiten, selbstermächtigte und selbster­mächtigende Diskurteilhaben und die (auch utopischen) Vorstellungen anderer Arten von Politik, Leben, Arbeiten und Kunst gegangen ist. Nicht umsonst nannte der US-amerikanische Pop-Theoretiker Greil Marcus Popmusik einmal »eine Diskussion bei der alle mitmachen können.« Dazu gehört aber auch, dass Pop-Musik ernst genommen wird – und schon hier wird es problematisch.

Pop-Kritik, die (zu viel) theoretisiert oder philosophiert, wurde immer wieder als Spaßbremse und unerwünschte Party ­crasherin betrachtet, die den geilen, unmit­telbaren Genuss mit Spitzfindigkeiten (Begehren versus Trieb, Wunsch versus Mangel, Track versus Song, Punk-Rock ver­sus Post-Punk, etc.) verderben will. Vor allem, wo sie ihrem Anspruch nach als »Pop-Theorie« auftritt, gilt sie als Gegenteil von all dem, worum es ihr im besten Fall doch eigentlich geht: Genusssteigerung in der Nichtunterscheidung von Theorie und Praxis, die sie u. a. vom Jazz und dem dort wirksamen Verhältnis von Theorie und der Praxis des Improvisierens gelernt hat. Dazu gehört aber auch die Erkenntnis, dass gerade Tanzmusik auch super »Denkmu­sik« sein kann (die US-amerikanische Gay Liberation der 1970er ist z. B. ohne Disco-Musik nicht denkbar).

Nur verhält sich ein Großteil der Pop-Kri­tik (gerade in Tageszeitungen, etc.) zu die­sen diskursiven Ansätzen jedoch immer öfter wie Helene Fischer (»Atemlos durch die Nacht«) zu Hildegard Knef (»Ich bin zu müde, um schlafen zu geh’n«). Sophistica­tion, Nerdtum, Bescheid- und Besserwissen, die Spitzfindigkeiten, Wortklaubereien, Begriffsklärungen und -genealogien ent­lang und wegen Pop-Musik stoßen nicht von ungefähr genau dort auf den größten Widerstand, wo Kultur (aber auch Ökono­mie und Politik) zur Natur erhoben und von deren Gesetzmäßigkeiten her erklärt wird. In diesem Zustand bedarf sie keinerlei Vermittlung durch Schrift, Exegese oder Kritik mehr. Die ihr gemäße Kommunikati­onsform ist die des direct-to-fan-mailing. Hinter dem Argument, Popkritik bzw. -theorie sei unverständlich (also: elitär) verbirgt sich auch das Missverständnis, dass sich Pop-Musik (als »populäre Kultur«) von selbst zu erklären hätte und bestenfalls noch – wie bei Casting- oder Chart-Shows – von Promi-Meinungen moderiert werden müsste. Elaborierteren und artikulierteren Formen wird vor diesem Hintergrund dann ja auch immer wieder unterstellt, sie wol­len Macht (also Herrschaft und Hegemonie) ausüben. Nur ist und war Pop noch nie so eindimensional. »Pop tritt als Geheimcode auf, der aber zugleich für alle zugänglich ist.« (Diedrich Diederichsen) Aber vielleicht untergraben ja gerade all diese verschwur­belten Texte (und die darin enthaltenen Geheimcodes) Macht- und Herrschaftsan­sprüche? Oder um es mit Dietmar Dath zu sagen: »Kunst behauptet nicht, wie irgend­etwas ist, sondern sie vermittelt, wie man sich dazu verhalten kann. Kunst teilt Per­spektiven mit.«

Ein anderes Leben im Falschen

Pop ging schon immer mit einem Verspre­chen einher – mit der non-verbalen, zer­fahrenen und verschwurbelten Vorstel­lung, etwas vom Richtigen im Falschen im Angebot zu haben (wie ebenso dessen Scheitern). Im Idealfall wollte Pop-Kritik dieses Richtige (und sein Scheitern) ausfin­dig machen, (auf-)zeigen, in den Diskurs bringen und zur Disposition stellen. Wo Pop nichts von all dem anzubieten hat (also weder die Ahnung eines Richtigen, noch sein Scheitern), ist Pop per se Teil des Fal­schen. Die Logik des Scheiterns besteht allerdings nicht darin, dieses Scheitern zu perfektionieren, sondern mit etwas jeweils Besserem im Gepäck zu scheitern. Das Ver­sprechen von Pop und Pop-Kritik zielt auf dieses Gepäck, auf Schmuggelwaren und Schwarzmärkte jenseits der Musik. Es geht um Kontextualisierungen jenseits der Musik (bzw. um das, was auch die raffinier­testen Youtube/Spotify-Algorithmen nicht leisten können bzw. wollen). Auch weil sich »das Subversive/Politische« von Pop-Musik nie allein nur aus der Musik heraus ergibt. Pop-Kritik müsse daher zunächst einmal fragen, wieso Pop auf so vielen Ebenen nicht mehr funktioniert? Wieso Pop als Angebot für marginalisierte und diskrimi­nierte Jugendliche nicht mehr länger attraktiv ist, so dass z. B. Neofaschismus und Islamismus zu Projektionsflächen (oder auch: Resonanzkörpern) für jugendli­ches Revoltieren wurden. Von daher sollte Pop-Kritik im Idealfall dort ansetzen, wo jene Perspektiven (bzw. Sprechpositionen) von denen aus es zu Vorlieben und Abnei­gungen kommt, unter die Lupe genommen werden. Wenn Philosophie jene Praxis beschreibt, bei der ein Buch über ein ande­res Buch geschrieben wird, ein Buch also zum Trigger für ein anderes wird, dann ist Pop-Kritik insofern Philosophie, insofern sie triggert und sich dabei gleichzeitig trig­gern lässt. Anders gesagt: »Nur mit Kritik schöpft Pop seine Möglichkeiten aus« (Klaus Walter). Das »Ungesagte in den Dis­kursen« (Foucault) kann dabei sowohl das offensichtlich Überhörte und Verdrängte sein, wie ebenso das, was erst von einer his­torisch nachgeordneten Warte aus über­haupt sag- und benennbar geworden ist (zum Beispiel standen sich Disco und Punk in Sachen »Queerness« und Genderdekon­struktionen eigentlich schon in den 1970ern nahe).

Everybody Could Do It

Schön und faszinierend an Pop-Kritik war ja, dass sie lange Zeit nach dem D.I.Y- Prinzip organisiert war und verfuhr (wodurch sie durchaus Ähnlichkeiten zur »freien Tätigkeit« in Sinne von Marx aus­weisen konnte). Noch gab es sie nicht als Lehrgang. Sie folgte der Idee von learning (& failing) by doing und entsprang einer klas­sischen Selbstermächtigungsidee, die von den Sci-Fi-Communities abgeschaut war: von Fans für Fans! Und weil Pop-Kritik ja über neue Sounds schrieb, erfand und erprobte sie neue Sounds des Schreibens – über Musik und all das, was in ihr und durch sie verhandelt wird. Wie jede Selbstermächtigung war auch diese nicht durch Institutionen (außerhalb des eige­nen Fantums) legitimiert, was sich in einem amateurhaften Gestus nieder­schlug. Das konnte zwar Adorno an der in seinen Augen musikwissenschaftlich eher unbeleckten frühen Jazzkritik überhaupt nicht leiden, ließe sich popistisch verstan­den mit Marx aber auch so definieren: »heute dies, morgen jenes zu tun […] nach dem Essen zu kritisieren, wie ich gerade Lust habe, ohne je […] Kritiker zu wer­den.« Mit der sich selbst ermächtigenden Fan-Kultur, von der aus das Scheiben über Pop einmal seinen Ausgang nahm, hat all das nicht mehr viel zu tun – weshalb sich auch die beste und faszinierendste Pop-Kritik schon lange jenseits von diversen Printerzeugnissen zwischen Blogs und Youtube-Kanälen findet: Als Fantum im Sinne einer sich stets (ver)wandelnden Rezeptionskultur zwischen Verweishöllen und Referenzwucherungen aus Sekundär­wissen, privaten Mythologien und einem entgrenzten Schreib- wie Lesefluss. Aller­dings bedeutet Selbstermächtigung unter den neoliberalen Dispositiven rein ökono­mistisch agierender Ich-AGs mittlerweile vor allem Selbstoptimierung. Das ist nicht mit dem Pop-Versprechen »I’m With The Band« zu verwechseln, da diese (wenn auch radikal subjektiv ausagierte) teilneh­mende Beobachtung immer ein Kollektiv, eine Kollektivierung vor Auge hatte, wohingegen der Selfie-Pop-Journalismus sich selbst als Ware (Trademark, Brand), die sich über andere Trademarks/Brand (Acts, Bands, Stile oder Genres) definiert, nicht jedoch über das, was jenseits von deren Angesagtheit noch darüber zu sagen wäre oder jedenfalls gesagt werden könnte. Die »Pop-Kritik«, die hieraus resultiert, gibt sich daher immer unver­hohlener als Mix aus Begleittext, Wiki pedia-Eintrag und lustlos zusammengestoppeltem Schulaufsatz zu erkennen. Ihre Farblosig­keit gibt eigentlich nur noch über den lau­fenden Stand der Verbeamtung von Pop Auskunft. Sie ist Pop-Akademie-Schreibe von und für Pop-Beauftragte.

Warum überhaupt?

Und dann gibt es noch die bekannte normative Kraft des Faktischen bzw. »The cold hard facts of life« und die Fragen u. a.: Was soll das alles überhaupt innerhalb der Kreativwirtschaft für einen Sinn machen? Braucht es so was wie Kritik/Reflexion überhaupt noch? De facto erschöpft sich die Funktion von Medien (Print wie Digital) innerhalb eines neoliberal definierten Rahmens mittlerweile fast ausschließlich in der Produkt-Promotion. Ein »Direct-to- Fan-Marketing« funktioniert auch ohne dazwischen geschaltete Kritik. Nicht umsonst warb der Streaming-Dienst Deezer in (pop-kulturell angehauchten) Print-Medien mit der längst rhetorisch geworde­nen Frage: »Warum über neue Alben lesen, wenn man sie gleich hören kann?« Das erinnert nicht von ungefähr an jene Ideolo­gie, die schlussendlich auch zu »Message Control«, Expert*innen-Bashing und der Außer-Kraft-Setzung/Umgehung von soge­nannten »Quasselbuden« (also der grund­sätzlichen Mehr/Vielstimmigkeit politi­schen Lebens) führt. Kritik mag nicht immer nützlich sein (im Sinne von verwert­bar, quantifizierbar, monetarisierbar), aber sie ist notwendig, das wusste auch schon Oscar Wilde, als er postulierte: »Die Kritik schafft die geistige Atmosphäre des Zeit ­alters.« Und diese geistige Atmosphäre zeigt sich dann auch in ihrem Verhältnis zu Kritik.

Der vorliegende Text ist das gekürzte Update eines 2017 unter dem Titel »Melancholy Babes on an Unsentimental Journey. Fragmente einer Flaschen­post« erschienenen Essays für testcard. beiträge zur popgeschichte #25: »Kritik«

Didi Neidhart ist ehemaliger Chefredakteur von skug – Journal für Musik, Autor (u. a. »Musik= Müll«, zusammen mit Hans Platzgumer, 2012), Musiker (Discozma, Low Profiler) & DJ lebt in Salzburg.

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BERTHOLD SELIGER fordert einen neuen Klassikkampf um die verdrängten Potenziale der Musik.

Nun sitzen sie wieder in den Startlö­chern und scharren mit den Hufen: Das große Beethoven-Jubiläum 2020 soll ein »nationales Ereignis mit internationaler Strahlkraft« werden, wie es die eigens von der deutschen Bundesregierung, dem Land Nordrhein-Westfalen, dem Rhein-Sieg-Kreis und der Stadt Bonn gegründete und mit üppigen 30 Millionen Euro von der Bundeskulturpolitik alimentierte Firma »Beethoven Jubiläums Gesellschaft« verlau­ten ließ. »Unser Beethoven« als nationale Aufgabe, wie schon in früheren Jubeljah­ren, nur dass man heutzutage der identi­tätsstiftenden Ideologie neumodischen Marketingquark hinzufügt: »BTHVN2020« lautet die offizielle Dachmarke (ob sie dann bei ihren Aufführungen der Neunten auch »Frd schnr Gttrfnkn« singen werden?), unter der Pünktchen-Ausstellungen wie »Beethoven. Welt.Bürger.Musik« (die als »bisher größte kulturhistorische Ausstel­lung« beworben wird), eine »erlebnisorien­tierte« Dauerausstellung im Beethoven-Haus, eine »BTHVN-Woche« mit Kammer­musik und eine multimediale Dauerinstal­lation namens »Beethoven Story« angeprie­sen werden. In Berlin haben sie das Signet #bebeethoven erfunden (vor paar Jahren hieß es noch #be.berlin), und ein Stadtmagazin freut sich über das »Vorglühen für Beethovens Geburtstagsfete« – Ludwig sticht alle!

Aber ist es denn nicht lobenswert, wenn ein großer Komponist wie Beethoven »barriere­frei« präsentiert wird, als Ludwig zum Anfas­sen, mit modernsten Mitteln glattgebürstet und eingemeindet? »BTHVN«, der erste deut­sche Popstar, eine nationale Sinnstiftungsma­schine wie sonst nur Goethe und das Bauhaus? »Bekanntlich kommt für die meiste Musik, die etwas taugt, einmal der fatale Zeitpunkt, wo sie sich, wie man so sagt, ‚durchsetzt‘, also ihre revolutionäre Funktion einbüßt und zum Kulturgut neutralisiert wird.« So beginnt ein 1970 erschienener Aufsatz des Komponisten und Musikwissenschaftlers Heinz-Klaus Metz­ger »Zur Beethoven-Interpretation«. In die­sem Jahr stand Beethoven längst auf allen möglichen und unmöglichen Denkmälern, war vom Kulturbetrieb (dem des Nationalsozialis­mus wie dem des Adenauer-Deutschlands) ver­einnahmt worden und diente der Selbstverge­wisserung der Bourgeoisie wie der Mächtigen.

Und bis heute gilt: Sitzt man in Konzertsä­len, Philharmonien und Opernhäusern, dann stellt man fest, dass weder die Menschen um einen herum im Zuschauerraum noch jene auf der Bühne die Vielfalt der Gesellschaft abbil­den. Die klassische Musik ist damals wie heute eine Kultur der Eliten, und zwar sowohl der Bildungselite als auch der klassischen (also wirtschaftlichen) Elite. Und die Konzertveran­stalter, Opernhäuser und Radiosender sorgen dafür, dass die immergleichen Stücke aufge­führt werden, ein »allgemeiner Routine-Express-Zug von Beethoven bis Sibelius und zurück«, wie Hanns Eisler die Reduzierung von klassischen Konzertprogrammen auf einige wenige Komponisten tituliert hat. Die Kon­zertbesucher*innen werden nicht gefordert, sondern sollen sich am überschaubaren Reper­toire einer Wohlfühlklassik laben, an »schö­nen« Melodien und Harmonien. Klassische Musik zum Entspannen und Abschalten.

Der ideologisierte Kanon

Dieser vom Bürgertum erfundene Kanon ori­entiert sich am »Publikumsgeschmack«: Das, was das Publikum wünscht, wird meistens auch gespielt, die Quote regiert die Konzert­programme wie die Veröffentlichungen der Plattenfirmen, und die radikalere klassi­sche wie erst recht die zeitgenössische Musik fehlen in den Programmen fast voll­ständig oder sind an spezielle Reihen und Festivals »outgesourced«. Von Intendanten hört man Äußerungen wie »unsere Welt endet bei Prokofjew« (also vor Erfindung des Toasters oder der Waschmaschine) oder »bei modernen Stücken verlieren wir ein Drittel des Publikums« (wie der Diri­gent Baldur Brönnimann in einem Inter­view mit der Zeitschrift »VAN« berichtete). Der Kanon ist ein Hort der Ausgrenzung, ein Verteidigungsraum des konservativen Bürgertums, und: »Die Reinheit der bürger­lichen Kunst, die sich als Reich der Freiheit im Gegensatz zur materiellen Praxis hypo­stasierte, war von Anfang mit dem Aus­schluss der Unterklasse erkauft« (Adorno/ Horkheimer: Dialektik der Aufklärung).

Bis heute ist die »Klassik« so einheitlich bildungshoch gebunden wie keine andere Musikart, in den Konzerten finden wir Ärzte, Lehrer, Juristen, Beamte, aber kaum je Verkäufer*innen, Friseur*innen, Arbei­ter*innen oder Landwirte. Die Eliten wissen um den treuhänderischen Wert der Kultur, es geht um kulturelle Hegemonie, und der bürgerliche Geschmack setzt auf Repräsen­tation. So, wie »die meisten Kunstmuseen von Weißen für Weiße geschaffen wurden« (Kerry James Marshall), wird die klassische Musik in der Regel von Musikern aufge­führt, »die von der Bourgeoisie und für sie ausgebildet wurden« (Roland Barthes).

Dabei erfüllt die Konstruktion des Kanons durchweg eine ideologische Funktion. Das Problem ist vor allem, was fehlt: Morton Feldman zum Beispiel, Frederic Rzewski, Isang Yun, Wladimir Ussatschewski, Ben Johnston, Ligeti, Henze, Xenakis, Varèse, Spahlinger und, natürlich, Hanns Eisler, um nur einige Beispiele von Komponisten zu nennen, deren Werke sich ähnlich mit der Gesellschaft auseinandersetzen wie weiland die Werke Beethovens, Schuberts oder Mahlers. Und es ist kein Zufall, dass von Sergej Prokofjew, immerhin mit »Peter und der Wolf« der populärste und meistaufge­führte Komponist des 20. Jahrhunderts, zwar regelmäßig seine »gefällige« 1., kaum aber die radikalere 2. Sinfonie aufgeführt wird, und schon gar nicht seine »Kantate zum 20. Jahrestag der Oktoberrevolution«, ein gewaltiges und faszinierendes Werk, das aber allein schon wegen des Titels »durch­fällt«.

Wiener Arbeiter-Sinfoniekonzerte

Dass es auch anders geht, dass das Konzert­wesen erfolgreich demokratisiert und für alle Schichten geöffnet werden kann, zeigt das Beispiel der Wiener Arbeiter-Sinfoniekon­zerte, die von 1905 bis 1934 zunächst im Musikvereinssaal und ab 1913 im Konzert­haus stattfanden. Die Eintrittspreise waren niedrig, die Programme orientierten sich an der Bildungsfunktion von Kultur mit großer Aufgeschlossenheit für neue, also zeitgenössi­sche Werke. Der sozialdemokratische Kultur­funktionär David Josef Bach erklärte, dass für das Publikum der Arbeiterkonzerte eine Sin­fonie von Brahms »schwieriger als die ,Ver­klärte Nacht‘ von Schönberg, und Bach schwieriger als das Violinkonzert von Prokof­jew« sein könne. Brahms wirklich »schwieri­ger« für die Arbeiterschaft als Schönberg? Ein interessanter Aspekt, den wir ähnlich bei Adorno finden. Dieser schrieb 1948, dass »die Meinung, Beethoven sei verständlich und Schönberg unverständlich, objektiv Trug« sei. Bei den Arbeiter-Sinfoniekonzerten war die Avantgarde ständig präsent, man spielte Schönberg und Bartók, häufig dirigierte Anton Webern, der seit 1924 auch den Sing­verein der »Kunststelle der sozialdemokrati­schen Arbeiterpartei« leitete. 31 Prozent der bei diesen Konzerten aufgeführten Werke waren zeitgenössisch (während es heute zum Beispiel bei den Berliner Philharmonikern gerade einmal fünf Prozent sind).

Bemerkenswert ist, dass das Werk Gustav Mahlers, der seinerzeit vonseiten des Wiener Publikums noch Ablehnung erfuhr, ja offener Anfeindung ausgesetzt war, bei den Arbeiter-Sinfoniekonzerten bereits früh regelmäßig zu hören war. Legendär war der Mahler-Zyklus, den Oskar Fried dirigierte, auch wenn diese Musik, wie ein Rezensent der Arbeiter-Zei­tung anmerkte, »unseren wackeren Spießern Verdauungsschwierigkeiten bereitet«.

Kommerz statt Kreativität

Wie sieht die »Klassik« heute aus? Auf der einen Seite erleben wir eine Art »Hochleis­tungsklassik« (Stefan Siegert) unter dem Dik­tat der Perfektion, und diese Perfektion soll Einzigartigkeit vorgaukeln – dabei kommt es in der Musik natürlich nicht auf Perfektion, sondern auf Kreativität an. Ein Ereignis im philosophischen Sinn wird Musik nur im Konzert. Warum fasziniert uns Nachgebo­rene der Gesang von Maria Callas bis heute? Weil Maria Callas singt, wie Malcolm X und Martin Luther King ihre Reden hiel­ten und Politik gemacht haben, mit Hal­tung, mit unbedingtem Einsatz und aus existenzieller Notwendigkeit heraus. Aber die herrschende Klassikszene will genau diese Haltung vermeiden und bietet statt­dessen meistens glattgebügelte, austausch­bare Perfektion.

Auf der anderen Seite erleben wir ein gnadenloses Starsystem, in dem Figuren auf dem Schachbrett der Musikkonzerne hin und her geschoben werden, ob es die berüchtigten Geigen-Girlies sind, die von der Musikindustrie gezwungen werden, in sexy Posen die Menschen zum Kauf ihrer Produkte zu animieren (und, gewiss, all dies auch bereitwillig mitmachen), ob es die großen Zampanos sind, die zu Kultfigu­ren erhobenen Superstars der Branche, oder die Interpreten, deren vermeintliche Einzigartigkeit durch ein vage schräges Outfit geriert wird, ohne dass man von ihnen je eine nennenswerte Interpretation gehört hätte. Der Pianist Lang Lang hat sogar ein eigenes Parfüm auf den Markt gebracht, »Amazing Lang Lang FOR HER« und »... FOR HIM«; wer unbedingt nach Lang Lang riechen möchte, bekommt für 55 Euro 30 Milliliter des Pianistendufts. Was kann man von KünstlerInnen musikalisch erwarten, die ein Kunstprodukt der Kultur­industrie sind und deren Daseinszweck darin besteht, ihre und deren meist seichte Produkte zu verkaufen? Es geht allein um Kommerz, nicht um Kreativität oder Kul­tur, alle sind, alles ist bloße Ware.

Rückeroberung der Künste

Wenn die Situation der »klassischen Musik« also so ist, wie sie ist, eine uner­quickliche Mischung aus Elitekunst, Hoch­leistungsklassik, Starsystem, Kulturindus­trie, Konsumismus, Biedermeier und all dem, was sonst noch zu unseren Jahren des Missvergnügens beiträgt – warum dann nicht einfach die Klassik aufgeben, sie also den Eliten überlassen? Warum sollen wir überhaupt in den Klassikkampf ziehen? Werke wie die von Bach, Mozart, Beethoven, Schubert, Mahler, Debussy oder Bartók, aber auch von Shakespeare, Hölderlin, Heine oder Flaubert und Zola vermitteln uns etwas über unser Dasein, das wir nirgends sonst erfahren, sie verraten uns etwas über unser Menschsein, sie helfen uns, die Welt zu verstehen (und nur, wenn wir die Welt besser verstehen, können wir sie auch ändern), sie spiegeln und disku­tieren menschliche und gesellschaftliche Kon­flikte, und nicht zuletzt: Sie spenden auch Trost, den wir angesichts der Verhältnisse dringend benötigen. Die Musik, die Kunst bleibt uns mitunter als »einzige Rettung aus einer von Grund auf falschen Welt«, wie Adorno angemerkt hat, »und zwar nicht, weil sie richtiger wäre, sondern weil sie um das universale Falsche weiß«.

Die Künste sind immer auch ein soziales Verhältnis. Wenn wir uns nur noch in der Musik vergangener Jahrhunderte bewegen (und diese zudem häufig in verharmlosenden Interpretationen erleben, denen jeder revolu­tionäre Funken ausgetrieben wurde), erleben wir nur noch Unterhaltung, Sedierung und Musik zu bürgerlichen Repräsentationszwe­cken. BTHVN2020 eben. Die »Möglichkeiten des Menschen« sind allerdings »noch andere, als im heute Bestehenden aufzugehen, andere als die Akkumulation von Macht und Profit« (Horkheimer). Der Dirigent Michael Gielen for­derte etwa, dass »die Leute nicht weinen sol­len vor Rührung«, sondern dass »Musik Feuer aus den Köpfen schlagen soll.« Uns derartige Möglichkeiten aufzuzeigen, kann die so genannte »klassische Musik« dienen. Eine Musik, die nicht der Selbstverwirklichung dient, sondern als Ermöglichungsraum und als gesellschaftliches Labor. Die kulturelle Pro­duktion ist letztlich eine Bearbeitung der Wirklichkeit, in der wir leben. Wir müssen die Musik und die Künste zurückerobern.

Berthold Seliger ist Autor und seit über 31 Jahren Kon­zertagent. 2017 erschien sein Werk »Klassikkampf. Ernste Musik, Bildung und Kultur für alle« (Matthes & Seitz, Berlin). Österreich-Termine seiner »Lecture Show« über die aktuelle Neuerscheinung »Vom Impe­riengeschäft. Wie Großkonzerne die kulturelle Vielfalt zerstören« (Edition Tiamat, Berlin):

15.11. Wien, KlezMORE-Festival
19.11. Fachhochschule Kufstein
20.11. Linz, Stadtwerkstatt

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