Wie könnte die neue internationale Arbeitsteilung aussehen – transnational statt multilateral?

VON KURT BAYER

Kurz zum Rekapitulieren: Der grenzüber­schreitende internationale Handel ist bis zur Finanzkrise 2008 ff. ca. doppelt so rasch gewachsen wie die globale Wirtschaftsleis­tung und hat in unterschiedlichem Ausmaß die gesamte Welt erfasst. Schon frühere Pha­sen der internationalen Arbeitsteilung, etwa der ungleiche Austausch von Bodenschätzen gegen Industriewaren (Textilien) in der Kolo­nialisierung, der durch die Industrialisierung bis zum Beginn des Ersten Weltkriegs ausge­löste Globalisierungsschub und schließlich die Entfesselung der Kapitalströme anfangs der 1980er Jahre haben den Warenaustausch befördert. In den letzten Jahren kommt durch elektronische Kommunikation (Daten­austausch) ein neuer Treiber hinzu. Seit den l980er Jahren sehen wir durch die Aufspal­tung der Produktionsprozesse in viele Ein­zelteile den Aufbau von »globalen Wert­schöpfungsketten«, wo einzelne Komponen­ten etwa in der Autoindustrie weltweit aus­gelagert werden, eben dorthin wo es am bil­ligsten ist. Der eben erschienene »Weltent­wicklungsbericht 2020« der Weltbank stellt fest, dass bereits 50 Prozent des Welthan­delsvolumens aus diesem Komponentenhan­del stammen. Damit würden viele weniger entwickelte Länder leichter in die Weltwirt­schaft eingebunden werden können, da deren Unternehmen nicht mehr kompli­zierte ganze Güter herstellen können müss­ten, sondern sich auf die Herstellung einzel­ner, einfacherer Komponenten »spezialisie­ren« könnten.

Der Kapitalismus in Form des neoliberalen Mainstreams und der Interessen der haupt­sächlich Multinationalen Konzerne sieht diese Globalisierung als uneingeschränkt positiv. Er bestimmt damit die Wirtschafts­politik der Welt. Schlagworte wie Kosteneffi­zienz (wir investieren dort, wo die Rohstoff- und Arbeitskosten am günstigsten sind), trickle-down (von unseren Investitionen in Billiglohnländern profitieren alle, bei uns und dort), offene Grenzen, Armutsbekämp­fung (die internationalen Finanzinstitutio­nen wie der Internationale Währungsfonds, die Weltbank, und andere sehen in der Ein­bindung der weniger entwickelten Länder in den Welthandel den primären Weg zur Armutsbekämpfung), günstige Transportmit­tel (subventionierte Straßen- und Bahnver­bindungen, Ausnahme von Flugkerosin von der Besteuerung) bestimmen die Agenda.

Zwar wurde in Sonntagsreden anerkannt, dass diese Globalisierung auch Schattensei­ten hat, etwa internationale Kriminalität, Drogen- und Menschenhandel; diese könn­ten jedoch leicht bekämpft werden bzw. müssten als »Kollateralschäden« in Kauf genommen werden, damit der »freie Han­del« mit Waren und Dienstleistungen mög­lichst ungehindert fließen könne. Die der­zeit grassierende Covid-19 Krise, die nun­mehr die ganze Welt erfasst, hat allerdings dieser Euphorie einiges an Anziehungskraft genommen. Vielen wird erst jetzt bewusst, dass das Dogma der immer weitergehenden Globalisierung auch Schattenseiten hat: ohne Warenhandel, ohne offene Grenzen, ohne AusländerInnentourismus keine Pan­demie! Diese ist, wie der Kapitalismus, welt­weit.

Die negativen Seiten der Globalisierung

Allerdings haben KritikerInnen der schran­kenlosen Globalisierung schon lange auf negative Aspekte, die essenziell mit dem freien Waren-, Personen-, Kapital- und Dienstleistungsaustausch verbunden sind, hingewiesen: so stammen fast zehn Prozent der weltweiten CO2-Emissionen aus dem grenzüberschreitenden Gütertransport; so zerstört der weltweite Tourismus nicht nur großflächig die Natur, sondern auch eigen­ständige Kulturen und unterwirft immer weitere Lebensbereiche dem Kommerz; so fallen die »Früchte« aus der Globalisierung hauptsächlich den Leitunternehmen in den Industrieländern zu, während sich die Ein­kommens- und Vermögensverteilungen sowohl in den Herkunfts- als auch den Ziel­ländern der Globalisierung so stark ver­schlechtert haben, dass die Stabilität der Gesellschaften durch Armutsrevolten (man denke an den sog. »Arabischen Frühling« anfangs des letzten Jahrzehnts) und durch rechtsradikale Populismusbewegungen gefährdet ist. Zwar hat es durch den unglaublichen Aufstieg Chinas zur zweit­größten Wirtschaftsmacht der Welt in den letzten 25 Jahren eine teilweise Ausnahme zu diesen Ausbeutungs- und Verarmungs­tendenzen gegeben, jedoch ist dies auch mit einem gravierenden Verbrauch von Umweltkapital und strenger Verhaltenskon­trolle verbunden.

Ende der Pax Americana

Chinas Aufstieg hat das geopolitische Sys­tem erschüttert: die seit 1945 vornehm (und falsch) so genannte »Pax Americana«, in der die USA und ihre Alliierten das Welt­geschehen weitgehend dominiert haben, besonders seit 1990 als die Sowjetunion als alternatives Gesellschaftssystem aufgelöst wurde, geht zu Ende. Die USA fühlen sich nicht erst seit Präsident Trump, der sich aus den globalen Institutionen und Verträ­gen zurückzieht, bedroht. Auch wenn China immer wieder betont, dass es – im Gegen­satz zu den USA – keine Hegemonialbestre­bungen hat, nutzt es sowohl »hard power« (militärische Aufrüstung, Stützpunkte im südchinesischen Meer) als auch »soft power« (Belt and Road Initiative, Hilfsliefe­rungen an viele Länder während der Pan­demie, viele Zeichen Guten Willens in den Globalen Institutionen), um sich als Responsible Global Player zu zeigen. Sein Handling in der Covid-19 Krise hat diesen Ruf allerdings ramponiert, auch wenn viele Länder gerne die Finanzierungen und Gaben Chinas annehmen.

Notwendigkeit globaler Kooperation

Es ist unbestritten, dass es eine ganze Reihe von globalen Problemfeldern gibt, die opti­malerweise – oder vielleicht auch aus­schließlich – auf globaler Ebene, in globaler Zusammenarbeit der Staaten gelöst werden können. Dazu gehören die Stabilität der Weltwirtschaft (inklusive Regelung der Kapitalströme, der Wechselkurse, des not­wendigen Aufholens der armen Länder), die Klimabedrohung, die Bekämpfung der grenzüberschreitenden Kriminalität mit besonderer Betonung der internationalen Steuerflucht durch Multinationale Unter­nehmen, die Migration und – aktuell – die Bekämpfung globaler Epidemien. Für alle diese Bereiche bestehen auf dem Papier viele globale Institutionen, die seit dem Ende des 2. Weltkrieges geschaffen wurden, und in denen die USA und ihre FreundIn­nen weitgehend das Sagen haben. Diese Institutionen sind vielfach unwirksam geworden, da sich die Verhältnisse seit ihrer Gründung verändert haben, beson­ders aber, da ihre »globale Legitimität« durch den Ausschluss vieler anderer Länder aus den Entscheidungsstrukturen nicht mehr besteht. Dazu kommen die stärker gewordenen nationalistischen Tendenzen in vielen Teilen der Welt, deren Führungspersonen diese Institutio­nen nur insoweit akzeptieren wollen, als sie ihren je eigenen Interessen dienen – für globale Institutionen ein Rezept in den Abgrund.

Die Covid-19 Krise

Die Covid-19 Krise führt in den reichen Industrieländern zu teilweiser Abkehr vom Dogma des all seligmachenden inter­nationalen Handels. Die Tatsache, dass 90 Prozent der pharmazeutischen Grund­stoffe in China und Indien produziert wer­den, die Tatsache, dass die höchstentwi­ckelten Länder nicht in der Lage sind, genügend Schutzkleidung für ihr medizi­nisches und Pflegepersonal bereitzustel­len, aber auch die Tatsache, dass die Ver­nichtung von virtuellem Firmenkapital durch den Absturz der Börsenkurse eine Einladung an »Ausländer« ist, die »Filet­stücke« der heimischen Unternehmen bil­lig aufzukaufen, führt zur Abkehr von der Vergötterung des sog. freien Handels und der freien Direktinvestitionen. Plötzlich erlaubt sogar die besonders außenhan­dels-affine Europäische Union (ein Bei­spiel für »Turbo-Globalisierung« © Robert Baldwin) zusätzliche Schutzmechanismen gegen ausländische Firmenübernahmen. Diese sind eindeutig gegen China gerich­tet. Bislang hatte allerdings niemand etwas gegen Firmenaufkäufe durch die USA oder andere »befreundete« Regime, obwohl auch diese sich um die nationalen Schutzinteressen der Zielländer keinen Deut scheren.

Geopolitik

In dieser geopolitischen Situation, wo ein alternder »Hegemon« sich durch einen Newcomer bedroht fühlt, haben globale Institutionen und globale Kooperationen auf breiter Ebene keine Zukunft. Umfas­sende Organisationen wie die UNO, der IMF oder die Weltbank, oder auch das Nuklear-Proliferationsverbot werden zwar weiter bestehen bleiben, aber immer zahnloser werden, da sie ihre Beschlüsse nicht gemeinsam fassen, bzw. umsetzen können. Der politische Wille, gemeinsam eine »bessere Welt« zu schaffen, existiert nicht. »My country first« scheint vielfach zu dominieren. Ich bin der Meinung, dass es statt globaler Institutionen zu Einzelko­operationen von je nach Problem und Materie »willigen Ländern« kommen wird, die in Einzelbereichen gemeinsame Beschlüsse fassen, aber offen für etwaige neu Hinzukommende sein werden. Es wird also zu einer weiteren Fragmentierung des ohnehin sehr übervölkerten Portefeuilles an internationalen Institutionen kommen, die entweder auf regionaler Ebene (z. B. EU, afrikanische Union, Mercosur, ASEAN) oder auf der Ebene einzelner Sachbereiche (Bei­spiele: Klima, Steuerflucht, Investitionen, Pandemien) agieren werden. Solche »Koali­tionen der Willigen« werden jedoch in Zukunft viel stärker Nicht-Regierungsinsti­tutionen, also etwa Sozialpartner und andere, nicht-organisierte Gruppen der Zivilgesellschaften einbinden müssen. Das in den Gründungszeiten der bestehenden globalen Institutionen existierende größere Vertrauen der Bevölkerungen in ihre Regierungen hat einem Misstrauen, aber auch viel breiterem Wissen und Wunsch nach Mitbestimmung und Mitentscheidung Platz gemacht. Wird diesem nicht Rech­nung getragen, gehen wir einem ungeregel­ten Chaos entgegen, in welchem noch stär­ker als bisher das Recht des Stärkeren dominieren und zu massiven Verwerfungen führen wird. Statt wie bisher multilaterale wird es transnationale Institutionen geben, die auf vielfältigen Organisationsformen, die über den Nationalstaat hinausgehen, aufgebaut sein werden.

Kurt Bayer, Studien in Rechtswissenschaft, Internationale Bezie­hungen und Volkswirt­schaft, Berufliche Tätig­keit im Österrei­chischen Institut für Wirtschaftsorschung, im Finanzministerium, in der Weltbank und der Europäischen Bank für Wiederaufbau und Entwicklung, derzeit freiberuflich. Verheira­tet, zwei erwachsene Kinder.