Angesichts des Krieges ist es schwer, einen kühlen Kopf zu bewahren. Noch schwerer ist es, Hoffnungen zu hegen. Ein Versuch dies dennoch zu tun.

Von Frank Jödicke

Allerorten gibt es erfreuliche und bewegende Solidaritätsbekundungen mit der Ukraine – einem Land, das unter falschem Vorwand von seinem Nachbarn Russland überfallen worden ist. Die Lage von Wien aus zu beurteilen wäre allerdings vermessen, deshalb ist die individuelle Gefahreneinschätzung vor Ort zu würdigen. Wer sich entscheidet zu kämpfen, dem/der gebührt Achtung und Unterstützung, allerdings nicht notwendigerweise mit kriegerischen Mitteln. Ebenso sind jene zu unter-stützen, die fliehen, und sie sollten die größtmögliche Solidarität in Österreich erfahren. Die Waffe wegzuwerfen kann die richtige Entscheidung sein, auch beim Kampf gegen das »Monster Putin«, denn der Krieg kennt nur Verlierer*innen.

Eben diese allgemeine Niederlage des Krieges an sich wird gerne ausgenutzt. Langgehegte und gut versteckte Agenden kommen auf den Tisch und werden mit bellizistischem Brimborium präsentiert. Widerspruch verboten! Endlich mehr Geld für‘s Militär, für »Abschreckung«, und obendrauf finden sich haufenweise Belege für die eigenen Ressentiments. So weit, so ärgerlich. Das ist aber nicht alles. Es gibt die zarten Pflänzchen des Guten, und die gilt es jetzt zu nähren. Österreich hat beispielsweise die Chance, seinen strukturellen Rassismus zu überwinden.

Rassismus »unten«

Plötzlich ist vieles möglich geworden: Jener Bundeskanzler und jener Außenminister, die sich mit Härte gegen Flüchtlinge einen Namen gemacht haben, sind nun bereit, die Türen zu öffnen für die »Vertriebenen« aus der Ukraine. Kostenlose Zug- und U-Bahntickets stehen ihnen ebenso zur Verfügung wie der unbürokratische Eintritt in die Grundversorgung. Wunderbar! Bundeskanzler Karl Nehammer merkt dann selbst, wie dünn das Eis ist, auf dem er läuft, wenn er von der »europäischen Familie« redet, die jetzt zusammenhalten müsse.

Was an der Ukraine schützenswert ist, ist gerade die bewiesene Fähigkeit, nicht nur ethnische »Familie« zu sein, sondern eine plurale Gemeinschaft. Im »Ukraine-Center« in Wien sind auch Muslimas mit Kopftuch zu sehen. Ihr Leid ist das gleiche. Das offizielle Österreich scheint dies zu spüren, der Dünnpfiff à la »unsere Kultur bewahren« wird gerade runtergeschluckt. Hoffentlich bleibt dies so.

Wer jetzt Herz und Hirn öffnet, wird einräumen, dass es Unsinn ist zu glauben, aus Kyjiw würde vertrieben und aus Kabul würde geflohen. Jetzt gilt es eine weltweite Verantwortung endlich ernst zu nehmen. »Gebt mir Eure Müden, Eure Armen, Eure geknechteten Massen…« Es stünde Österreich gut zu Gesicht und es scheint nun möglich. Hier wäre die »aktive Neutralität« in schönster Ausprägung zu nutzen. Eine

Neutralität, die sich erlaubt daran zu erinnern, dass der Krieg im Jemen ebenso schlimm ist wie jener in der Ukraine.

Österreich steht eine harte Zeit bevor. Die Energiepreise werden steigen. Wer jetzt versucht, wie etwa der englische Premier Boris Johnson, bei den Saudis anzuläuten, tauscht Pest mit Cholera. Saudiarabien ließ zur Begrüßung Johnsons mehr als 80 Menschen ermorden, um unmissverständlich klar zu machen, dass es mit den Abnehmer*innen billigen Öls keinen Diskurs über Menschenrechte führen werde. Waffen aus den USA und der EU töten in den zynisch »Operation Restoring Hope« genannten Bombardements im Jemen. Jetzt, nachdem der Krieg nur mehr vier Autostunden von Wien entfernt ist, wäre der Zeitpunkt gekommen, das Geschäftsmodell Waffen gegen Energie zu überdenken, das die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel in Putin’scher Wahrheitsverdrehung als »Export von Verantwortung« bezeichnet hat.

Rassismus »oben«

Die Überwindung des Rassismus sollte aber unbedingt auch in der Upperclass gelingen. Interessierte Beobachter*innen durften »Bauklötze staunen« über die Sanktionsmaßnahmen in Folge des Überfalls auf die Ukraine. Politisch gesehen sind sie vermutlich wirkungslos, weil sie dem Machthaber Putin den Beleg liefern, dass »der Westen« gegen Russland sei. Den »Bösewichten« spielen Sanktionen immer in die Karten, weil sie gut einsetzbar sind für nationalistisches Getöse.

Sie sind aber grundsätzlich richtig und müssten nur von dem ihnen anhaftenden Rassismus befreit werden. Es sind nicht die russischen Oligarch*innen das Problem, sondern die Oligarch*innen an sich. Nur die »Russen« zu enteignen ist falsch, denn warum nicht auch die ukrainischen Oligarch*innen? Die österreichischen, die deutschen usw.? Das wäre ein ungeheurer Gewinn für das Gemeinwesen.

Nun ist »Enteignung« ein hässliches Wort und in der Sache völlig unnötig. Mit dem Ukraine-Krieg zeigte sich, was zuvor als unmöglich galt: Auslandsvermögen lassen sich aufspüren, die Immobilienbesitzverhältnisse sind – trotz unzähliger Shelf Companies – selbst in Belgravia zu eruieren, und sogar Superyachten lassen sich beschlagnahmen. Ist dies nicht großartig? Ist hier nicht der Vorschein einer besseren Welt im dunkelsten Kriegselend zu erahnen?

Angeblich ist (oder war?) die größte Yacht in weiblichem Privatbesitz jene der österreichischen Oligarchin Heidi Horten. Nicht einmal die schlichtesten Naturen in der Österreichischen Volkspartei glauben, dass Horten die Yacht mit eigener Hände Arbeit und im Schweiße ihres Angesichts erwirtschaftet hat. Die Milliardenvermögen in Österreich, der Ukraine und Russland speisen sich meist aus den gleichen Quellen: Ausbeutung, Betrug, Diebstahl, nicht selten sogar Mord. Russische und österreichische Oligarch*innen sind in den gleichen Firmengeflechten miteinander verstrickt.

Jetzt wäre der Zeitpunkt, diese Geflechte aufzuschlüsseln. Eine weltweite Finanzregistrierung ist technisch möglich, und der politische Wille könnte durch das Kriegselend und die multiplen Krisen unserer Tage endlich gegeben sein. Es muss aufgezeigt werden, wer und womit welche Gelder lukriert und überprüft werden, inwieweit dieser Besitz legal ist. Wohlgemerkt legal innerhalb der bereits bestehenden Gesetze. Welche Steuern wurden möglicherweise umgangen und müssen nachgezahlt werden, und welcher Besitz ist rundweg illegal. Dieser gehört dann tatsächlich auch enteignet.

Klimakrise, Ukrainekrieg, Energienotstand und Covid-Pandemie. Es gibt genü-gend Kosten, die beglichen werden müssen. Jetzt sollten die Oligarch*innen aller Länder energisch zur Übernahme von Verantwortung gebeten werden. Gleichzeitig sollte den Geflüchteten unabhängig von Hautfarbe und kulturellem Hintergrund geholfen werden. Dann würde aus dem sinnlosen Elend des Kriegs Sinnvolles erwachsen können.

Frank Jödicke ist Chefredakteur des Magazins skug. In der Sommerausgabe 2021 der Volksstimme berichtete er über die Auflösung von Wien ANDAS.