v. l. n. r.: Josef Enzendorfer, Sabine Helmberger und Kay-Michael Dankl Volksstimme Redaktion v. l. n. r.: Josef Enzendorfer, Sabine Helmberger und Kay-Michael Dankl
03 März

Gemeinderatswahlen Salzburg: Dunkelrotes Comeback in der Mozartstadt

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Salzburg ist die Stadt zweier Rekorde: Sie hat die höchstbezahlten Stadt-PolitikerInnen und die teuersten Mieten. Das Team der KPÖ Plus rund um KAY-MICHAEL DANKL, SABINE HELMBERGER und JOSEF ENZENDORFER tritt an, um dies zu ändern.

Salzburg gilt als eines der teuersten Pflaster des Landes. Zumindest vor den Wahlen ist das Thema Wohnen ein Dauerbrenner bei fast allen Parteien. Doch den hochtrabenden Versprechungen folgen keine Taten. Welche Möglichkeiten seht ihr, um dieser Farce ein Ende zu setzen?

JOSEF ENZENDORFER: Vor jeder Wahl versprechen Schwarz, Rot und Grün – die seit 27 Jahren in der Stadtregierung sitzen leistbares Wohnen. Nach der Wahl geht das Thema dann wieder unter und es bewegt sich wieder nichts. Damit sich das ändert, braucht es eine verlässliche Stimme für Soziales und für leistbares Wohnen im Gemeinderat.

Luxemburg führt als erstes Land weltweit kostenlose öffentliche Verkehrsmittel ein. Ein Vorbild für verkehrsgeplagte Städte wie Salzburg?

SABINE HELMBERGER: Ja, auf jeden Fall. Derzeit ist die Verkehrslage in Salzburg enorm angespannt: Wer eine Stunde Autofahrt hat, steht durchschnittlich eine halbe im Stau. Oft wartet man im Regen oder bei Kälte lange auf einen Bus, der dann auch im Stau feststeckt. KPÖ PLUS tritt für einen Ausbau der Öffis und für leistbare Preise ein. Als ersten Schritt braucht es ein 1-10-100-Ticket: ein Euro für ein Tagesticket, zehn für einen Monat und hundert für das ganze Jahr. Wir sind aber der Meinung, dass gratis Öffis auch in Salzburg möglich sind.

Das vorerst letzte Mal erreichte die KPÖ beiden Wahlen im Jahr 1962 ein Mandat im Salzburger Gemeinderat. Wozu der Versuc heines Comebacks? Was kann eine soziale Kraft links von SPÖ und Grünen bewirken?

JOSEF ENZENDORFER: Eine soziale Kraft in Salzburg kann erreichen, dass leistbares Wohnen und Soziales auch am Tag nach der Wahl auf der Tagesordnung bleiben. Mit KPÖ PLUS im Gemeinderat können es sich die regierenden Parteien nicht so einfach erlauben, ihre Wahlversprechen über Bord zu werfen. Zum Beispiel ÖBB-Wohnhäuser mit so dringend benötigten Wohnungen trotz anderslautender Zusagen vor der letzten Wahl abzureißen und Immobilienspekulanten damit ein lukratives Geschäft zuzuschanzen. Oder die städtischen Gebühren für Kanal und Bäder in die Höhe zutreiben und Millionen für Prestigeprojekte aus dem Fenster zu werfen.

Angenommen, der Einzug in den Gemeinderatgelingt. Was würdet ihr als erstes angehen?

KAY-MICHAEL DANKL: Nach der letzten Wahl beschlossen die Regierungsparteien in ihrer ersten Sitzung, dass ihre Fraktionsförderung um ein Drittel erhöht wird, noch bevor sie auch nur einen Finger für Wohnen, Verkehr oder Kinderbetreuung rührten. Das stand damals in keinem Wahlprogramm. So etwas werden wir ihnen nicht durchgehen lassen.Wir werden ab dem ersten Tag kritisch hinschauen – und unsere Vorschläge auf den Tisch legen, wie die Stadt Wohnen leistbarmachen kann. Wenn sie das nicht mittragen, werden wir gemeinsam mit den betroffenen SalzburgerInnen solange Druck machen, bis sich endlich etwas ändert.

Bei der letzten Wahl fehlten 50 Stimmen für den Einzug in den Gemeinderat. Deine Unterstützung zählt!

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