Stadträtin Sanna Magdalena Mörtudóttir Klemens Herzog Stadträtin Sanna Magdalena Mörtudóttir FOTO CC BY-NC 2.0 ENNO LENZE / FLICKR
03 September

LINKES ISLAND: Hinterm Polarkreis links

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Bei unaussprechlichen Vulkanen und bra­chialen Fußball-Fangesängen denken viele an Island. Weniger bekannt ist, dass im 350.000 Einwohner-Staat eine neu gegrün­dete sozialistische Partei für einiges an Furore sorgt. KLEMENS HERZOG sprach mit der Reykjavíker Stadträtin Sanna Magdalena Mörtudóttir über das linke Potential am Polarkreis.

Am symbolträchtigen 1. Mai habt ihr 2017 die Sósíalistaflokkur Íslands, die Sozialistische Partei Islands, gegründet. Die Stadtratswahlen in Reykjavik waren die ersten Wahlen, an denen ihr euch beteiligt habt. Auf Anhieb habt ihr über sechs Prozent und damit ein Mandat erreicht. Kannst du mir über eure bishe­rigen Erfahrungen berichten?

SANNA MAGDALENA MÖRTUDÓTTIR: Unser Wahlkampf basierte darauf, dass wir die Erfahrungen derjenigen erzählt haben, die in unserer Gesellschaft am schlimmsten dran sind. Unsere Liste bestand aus Leuten, die selbst Armut erfahren haben, aus Wor­king Poor, MigrantInnen, Menschen mit Behinderungen, PensionistInnen und Mie­terInnen. Meine bisherige Erfahrung hat mir gezeigt, wie wichtig es ist, Menschen zu inkludieren, die die Auswirkungen dessen, was auf der politischen Ebene beschlossen wird, auch tatsächlich erfahren.

Kannst du das an einem konkreten Bei­spiel erklären?

SANNA MAGDALENA MÖRTUDÓTTIR: Im Stadtparlament treffen wir zum Beispiel Entscheidungen über den städtischen Wohnbau. Es reicht nicht, dass Menschen, die selbst die Erfahrung der Obdachlosig­keit gemacht haben, oder jene, die auf dem Markt nur schwer eine Wohnung finden können, in kleinem Rahmen ein bisschen mitreden dürfen. Nein, sie sollten diejeni­gen sein, die von Anfang an diese Politik bestimmen.

Wie hat dich deine eigene Lebenserfah­rung geprägt?

SANNA MAGDALENA MÖRTUDÓTTIR: Ich wurde von einer alleinerziehenden Mutter großgezogen, die sowohl einen Ganztags-, als auch einen Halbtagsjob hatte – einer davon war eine schlechtbe­zahlte Stelle in einem städtischen Kinder­garten in Reykjavik. Manchmal denke ich, ich bin immer noch das kleine Mädchen, das mit seiner Mutter Münzen sucht, damit wir etwas Geld haben, um uns Essen zu kaufen. Vor ungefähr vier Jahren habe ich erstmals öffentlich über meine Erfah­rung des Aufwachsens in Armut und die bis heute anhaltenden Auswirkungen davon gesprochen, und von da an traf ich immer mehr Leute, die an einer Verände­rung der Gesellschaft arbeiten.

Als ich 2019 das letzte Mal Reykjavik besuchte, bemerkte ich sehr viele Bau­stellen. In Wien haben wir das Pro­blem, dass ein großer Teil der Bautä­tigkeit von Investoren und deren Inte­ressen geprägt wird. Leistbares und lebenswertes Wohnen für die breiten Massen hat keine Priorität. Habt ihr eine ähnliche Situation?

SANNA MAGDALENA MÖRTUDÓTTIR: Ja, wir kennen dieses Problem hier auch. Die Prioritätensetzung zugunsten der Elite hat dazu geführt, dass wir jede Menge Wohnungseigentum haben, das sich niemand leisten kann. Wir haben Gebäude mit Luxuswohnungen, die nun schon lange Zeit leer stehen. Gleichzeitig haben wir eine Menge Leute auf Wartelis­ten für leistbaren Wohnraum. Wofür ich mich einsetze ist, dass niemand lange auf Wartelisten steht – aktuell beträgt die Wartezeit für eine Sozialwohnung in Reykjavik drei Jahre.

Die Stadtregierung in Reykjavík besteht aus SozialdemokratInnen, der Grün-Linken Partei, den PiratInnen und den Liberalen. Für österreichische Verhältnisse wirkt das bereits wie eine ziemlich linke Stadtregierung. Ist links davon überhaupt noch Platz?

SANNA MAGDALENA MÖRTUDÓTTIR: Schaut man sich aber die politische Ent­wicklung in Island näher an, erkennt man, dass die VertreterInnen dieser Parteien sich leider immer weiter von ihren Wur­zeln entfernt haben. Die politischen Par­teien vertreten nicht mehr diejenigen, die sie zu vertreten hätten. Im nationalen Parlament regiert die Links-Grüne Partei gemeinsam mit der Unabhängigkeitspar­tei, und viele Menschen waren sehr ent­täuscht, dass eine sogenannte linke Partei mit einer dem rechten Flügel zuzuord­nenden Partei zusammenarbeiten kann.

Das finde ich interessant: Auch in Österreich haben wir eine Regierung, in der die Grünen als Koalitionspartner für eine konservative, rechte Partei herhalten. Wie äußert sich dieses Zusammenspiel dieser vermeintlich gegensätzlichen politischen Pole?

SANNA MAGDALENA MÖRTUDÓTTIR: Viele Menschen fühlen sich von der links-grünen Partei betrogen. Die konservative Unabhängigkeitspartei hat die sozialstaat­lichen Errungenschaften immer bekämpft. Wir können momentan dabei zusehen, wie eine einstmals linke Partei aufgegeben hat, wofür sie einst stand. Wir sehen, dass diejenigen, die man wirt­schaftlich und sozial im Stich gelassen hat, noch immer im Stich lässt. Ich setzte einmal große Hoffnungen darauf, dass eine linke Partei in der Regierung bedeu­ten würde, dass wir eine humanere Gesetzgebung gegenüber jenen haben würden, die Asyl und internationalen Schutz suchen. Stattdessen sind wir Zeu­gInnen geworden, wie Menschen mitten in der Nacht von der Polizei verschleppt und außer Landes gebracht wurden, darunter auch schwangere Frauen.

Anstatt die Bosse und Unternehmen anzugreifen, die die Arbeitenden ausbeu­ten, funktioniert die Regierung so, dass sie jene Menschen, die Hilfe suchen und wirklich schwierigen Situationen entflo­hen sind, ins Visier nehmen. Während der linke Part unserer amtierenden Regierung sich verbal gegen Rassismus und Xeno­phobie stark macht, unterstützt er gleich­zeitig Maßnahmen, die ungerecht sind. Man kann sagen, dass bei ihnen Worte und Taten auseinanderklaffen.

Schon seit einigen Jahren führt Island Rankings wie den Weltfriedensindex oder den Global Gender Gap Report an. Lass mich eine provokante Frage stellen: Braucht es in Island noch eine sozialisti­sche Partei?

SANNA MAGDALENA MÖRTUDÓTTIR: Das ist eine interessante Frage, die ich gerne sehr persönlich beantworte. Ich wurde, wie bereits erwähnt, von einer alleinerziehenden Mutter großgezogen, die einen Vollzeitjob in einem Kindergarten hatte, außerdem hatte sie einen Teilzeitjob als Putzfrau. Obwohl wir das Geld, das sie verdiente, nur für unsere Grundbedürfnisse ausgaben, hatten wir nie genug für den ganzen Monat.

Island wird oft als eine Art Gleichberech­tigungsparadies gesehen, in dem es Frauen besonders gut hätten. Aber das entspricht überhaupt nicht den Tatsachen. Wie ich es sehe, haben wir uns die ganze Zeit über auf den Mittelklassefeminismus konzentriert, das heißt darauf, dass wir mehr Frauen in gut bezahlte Spitzenpositionen bringen und dort ihre Sichtbarkeit erhöhen. Mit der Zeit bemerkte ich, dass der Mainstream-Feminismus in Island nicht die Befreiung aller Frauen und marginalisierten Men­schen aus Unterdrückungsverhältnissen zum Ziel hat. Ich sah, dass er hauptsächlich die Bedürfnisse weißer Frauen der Mittel­klasse, die in Island geboren und aufgewachsen waren, bediente. Also von Frauen, die einen ziemlich guten finanziellen Status genießen und die es nicht nötig haben, über Dinge nachzudenken, wie man die Kinder satt bekommt oder wie man mit den öffentlichen Verkehrsmitteln zum zweiten Job kommt. Das sagt eine, deren Mutter heute nach einem Burn-out eine Beruf ­sunfähigkeitspension bezieht.

Beschäftigt dich diese Ungleichheit auch bei deiner Tätigkeit als Stadträtin?

SANNA MAGDALENA MÖRTUDÓTTIR: Ja, natürlich. Während wir in unserer Arbeit in der Stadtverwaltung mit anderen StadträtInnen diskutierten, war ich sehr erstaunt darüber, dass diese nicht zu sehen scheinen, dass sie Frauen ein Gehalt zahlen, das nicht einmal zur Deckung der Grund ­bedürfnisse ausreicht. Jüngst konnten die GewerkschafterInnen der Gruppe Efling einen Sieg erringen. Nach einem Streik wurden die niedrigsten Löhne in einigen Bereichen der Stadtverwaltung, etwa bei den Kindergärten, erhöht. Es zeigt uns die Bedeutung von Einheit und Solidarität.

Danke für das Gespräch und viel Erfolg für die Parlamentswahlen im nächsten Jahr.

Sanna Magdalena Mörtudóttir ist seit 2018 Stadt­rätin in Islands Hauptstadt Reykjavík. Sie ist nicht nur die erste PoC-Frau im Stadtparlament, sondern auch die jüngste jemals gewählte Frau in dieser Position.

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Gelesen 238 mal Letzte Änderung am Mittwoch, 23 September 2020 08:49
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